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#zeroGEZ

9 Min lesen

Sehr geehrter Georg Restle,

Sehr geehrter Margarete Stokowski,

Sehr geehrtes Feministisches Streikkollektiv, Frankfurt am Main,

Sehr geehrte LGBTIQA*-Soli-Party-Kollektiv Rattenbar, Berlin

Liebe Luisa Neubauer,

anbei finden Sie die reaktionär-konservative Antwort auf Ihre neo-marxistische Kampagne mit dem Titel „#ZeroCovid“:

Das Ziel heißt Null Rundfunkbeitrag! Für einen freiheitlichen Shutdown!

Nach einem Jahr Rundfunkbeitragsverhandlungen sind wir in ganz Deutschland in einer äußerst kritischen Situation. Tausende Menschen verarmen jeden Tag und noch viel mehr verblöden. Die neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunksender breiten sich rasend schnell aus, von Mutationen im Internet noch beschleunigt. Die Maßnahmen der sachsen-anhaltinischen Landesregierung reichen nicht aus: Sie verlängern den öffentlich-rechtliche Rundfunk, statt ihn zu beenden, und gefährden unsere Freiheit.

Die Strategie, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkkosten zu kontrollieren, ist gescheitert („Einsparvorschläge der KEF“). Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat das Leben dauerhaft eingeschränkt, und dennoch Millionen Verblödete und Zenttausende Privatinsolvenzen gebracht. Wir brauchen jetzt einen radikalen Strategiewechsel: Kein kontrolliertes Weiterlaufen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sondern seine Beendigung. Das Beitragsziel darf nicht 18,36 Euro oder 17,98 Euro oder 17,50 Euro – es muss Null sein.

Wir brauchen sofort eine gemeinsame Strategie in Deutschland, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunkbeitrag wirksam zu bekämpfen. Mit Widerruf von SEPA-Lastschriftmandaten allein ist der Wettlauf gegen die mutierte öffentlich-rechtliche Rundfunkvariante nicht zu gewinnen – erst Recht nicht, wenn die öffentlich-rechtliche Rundfunkbeitragsbekämpfung weiter aus aktionistischen Einschränkung des Fernsehkonsums ohne Shutdown des Rundfunkbeitrages besteht. Wir setzten uns dafür ein, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkbeiträge sofort so weit verringert werden, dass jede einzelne Erzwingungshaft wieder nachvollziehbar ist. Das entschlossene Handeln etlicher Länder hat gezeigt, dass es möglich ist, die Verbreitung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu beenden.

Wir orientieren uns an der Ankündigung Boris Johnsons für die Kosteneinsparungen und für Meinungsvielfalt in der BBC, den der britische Konservative nach seinem Wahlsieg 2019 initiiert hat. Wir sind allerdings überzeugt, dass die Eindämmung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland nur gelingen kann, wenn alle Maßnahmen gesellschaftlich solidarisch gestaltet werden. Darum fordern wir diese unerlässlichen gesellschaftlichen Maßnahmen:

1. Gemeinsam runter auf Null:

Das erste Ziel ist, den Rundfunkbeitrag auf Null zu reduzieren. Um einen Ping-Pong-Effekt zwischen den Rundfunkräten und Landesregierungen zu vermeiden, muss in allen deutschen Ländern schnell und gleichzeitig gehandelt werden. Wenn dieses Ziel erreicht ist, können in einem zweiten Schritt die Einschränkungen für die in Erzwingungshaft sitzenden Zahlungsrebellen vorsichtig gelockert werden. Der niedrige Rundfunkbeitrag muss mit einer Kontrollstrategie stabil gehalten und lokale Ausbrüche sofort energisch eingedämmt werden. Wir brauchen drittens auch eine langfristige gemeinsame Vision – und auf deren Basis regionale und nationale Aktionspläne. Diese Freigeist-und Bildungsstrategien, Schutz von Regierungskritikern und Unterstützung von Menschen, die besonders stark von dem öffentlich-rechtlichen Nachrichtenprogramm betroffen sind.

Um diese Ziel zu erreichen, rauchen wir eine solidarische Pause von einigen Wochen. Shutdown heißt: Wir schränken unseren direkten Kontakt mit öffentlich-rechtlichen Rundfunkjournalisten auf ein Minimum ein – und zwar auch nach Abschaffung ihres Arbeitsplatzes!

Maßnahmen können nicht erfolgreich sein, wenn sie nur auf die Freizeit konzentriert sind, aber den Arbeitsplatz ausnehmen. Wir müssen die gesellschaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche für öffentlich-rechtliche Rundfunkjournalisten für eine kurze Zeit stilllegen. Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen müssen für sie geschlossen und die Arbeitspflicht ausgesetzt werden. Diese Pause muss so lange dauern, bis die oben genannten Ziele erreicht sind. Wichtig ist, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkjournalisten die Maßnahme in den Rundfunkanstalten selber gestalten und gemeinsam durchsetzen.

Mit diesem Aufruf fordern wir auch alle Gewerkschaften auf, sich entschlossen für die Arbeitslosigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkjournalisten einzusetzen, den Einsatz von öffentlich-rechtlichen Rundfunkjournalisten für ihre Arbeitslosigkeit zu unterstützen und die erforderliche große und gemeinsame Pause in der Erwerbsbiographie zu organisieren.

2. Niemand darf zurück gelassen werden:

Menschen können nur zu Hause bleiben, wenn sie finanziell abgesichert sind. Deshalb ist ein umfassendes Rettungspaket für alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkjournalisten nicht nötig. Die Journalisten, die von den Auswirkungen des Rundfunkbeitrags-Shutdowns besonders hart betroffen sind, werden nicht besonders unterstützt – wie Intendanten mit niedrigem sechsstelligen Einkommen, in beengten Zeitwohnsitzverhältnissen auf Juist oder Sylt, in einem migrantengewaltfreien Umfeld, Villeninhaber.

Sammelbüros müssen aufgelöst, geflüchtete Redakteure dezentral untergebracht werden. Redakteure, die vor dem Rundfunkbeitrags-Shutdown besonders viel propagandistische Betreuungs-und Sorgearbeit leisteten, sollen durch gemeinschaftliches Flaschensammeln entlastet werden. Kinderkanal-Redakteure erhalten Unterricht unverschleiert, notfalls mit Kopftuch.

3. Rückbau der sozialistischen Medieninfrastruktur:

Der gesamte öffentlich-rechtliche Rundfunk-und Pressebereich muss sofort und nachhaltig zurückgebaut werden. Dies gilt auch für Pressesubventionen und Behörden, die für das Verfolgen der Regierungskritiker zuständig sind. Das Personal muss in diesem Bereich abgespeckt werden.

Die Löhne sind deutlich zu kürzen. Das Absahnen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk-und Pressebereich gefährdet die kollektive geistige Gesundheit. Wir verlangen die Fortsetzung bisheriger Redaktionsauflösungen und Schließungen. Die Finanzierung von Zeitungen über das SPD-nahe „Redaktionsnetzwerke“ und die Deutsche Druck-und Verlagsgesellschaft mbH sollten durch eine marktwirtschaftliche Finanzierung nach Bedarf der Kunden ersetzt werden.

4. Deutsche Impfstoffe sind ein deutsches Gut:

Eine globale Pandemie lässt sich nur durch deutschen Erfindergeist besiegen. Öffentliche und private Unternehmen haben 2020 umgehend die erforderliche Produktion von Impfstoffen vorbereitet und vorgeführt, wer schneller und innovativer arbeitet. Impfstoffe sollten jetzt der „privaten Profitgier“ entzogen werden.

Dies ist das Framing der kreativen Zusammenarbeit vieler Menschen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, der Subventionspresse, der EU-Bürokratie und der Bundesregierung, die allesamt Null Komma rein gar nichts zur Entwicklung des Impfstoffes beigetragen und lieber dessen Zulassung und Einkauf verschleppt haben. Die Impfstoffe made in Germany müssten der gesamten Menschheit gehören, außer den Deutschen.

5. Freiwillige Finanzierung:

Die notwendigen Maßnahmen sparen viel Geld. Die Gesellschaften in den
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben enormen Reichtum angehäuft, den sich vor allen Dingen einige wenige Rundfunkintendanten angeeignet haben.

Mit diesem Reichtum sind die umfassenden Arbeitspausen und alle freiheitlichen Maßnahmen problemlos finanzierbar. Darum verlangen wir die Einführung einer bundesweiten Rundfunkbeitragserstattung durch Rückgabe der hohen Vermögen, Pensionsansprüche, Grundstücke in Hamburg, München, Köln und der höchsten Einkommen.

Wir wollen die politische Lähmung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk überwinden. Da wir uns die die inneren Angelegenheiten unserer Nachbarvölker nicht einmischen, wollen wir nur in Deutschland für den nötigen freiheitlichen Rundfunkbeitrags-Strategiewechsel sammeln.

Wie unsere generisch maskulinen Mitstreiter in Großbritannien wissen wir, dass wir den Schutz unserer Außengrenzen gegen öffentlich-rechtliche Rundfunkinteressen und große Teile der Politik erkämpfen müssen.

Es gibt keinen Gegensatz zwischen Heimatschutz und der Bekämpfung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkbeitrags einerseits und der Verteidigung demokratischer Rechte und des Rechtsstaates andererseits. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ohne Beitragszwang ist für Bündnis90/Die Grünen sinnlos und zynisch. Die allgemeine Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk führt in den autoritären Staat. Die Abschaffung von beidem ist der entscheidende Schlüssel zu einer freiheitlichen ZeroGEZ-Strategie.

Mit freundlichen Grüßen

U. B. Kant

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