{"id":20367,"date":"2024-07-16T19:42:39","date_gmt":"2024-07-16T17:42:39","guid":{"rendered":"https:\/\/kraut-zone.de\/?p=20367"},"modified":"2024-07-17T20:29:14","modified_gmt":"2024-07-17T18:29:14","slug":"faesers-compact-verbot-geht-der-schuss-nach-hinten-los","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kraut-zone.de\/faesers-compact-verbot-geht-der-schuss-nach-hinten-los\/","title":{"rendered":"Faesers &#8222;Compact&#8220;-Verbot &#8211; Geht der Schuss nach hinten los?"},"content":{"rendered":"\n<p>In den Morgenstunden fand eine Razzia in den Redaktionsr\u00e4umen von \u201eCompact\u201c statt. Das Magazin, das laut Verfassungsschutz bereits \u201egesichert rechtsextrem\u201c ist, wurde vom Innenministerium unter der Feder von Nancy Faeser verboten. Dazu geh\u00f6ren auch jegliche Seiten, Social-Media-Portale, verwandte Unternehmen und nat\u00fcrlich das Herzst\u00fcck, das \u201eCompact-Magazin\u201c von Els\u00e4sser. Aus Sicht von Faeser habe das Magazin eine Rolle als <em>\u201edas zentrale Sprachrohr der rechtextremistischen Szene\u201c<\/em>. Es verfolge <em>&#8222;eine klare Agenda, Rechtsextremisten zu vernetzen und antisemitische Verschw\u00f6rungsideologien zu verbreiten.\u201c<\/em>&nbsp; Das selbsterkl\u00e4rte Ziel von Compact sei die Zerst\u00f6rung unserer freiheitlichen Gesellschaft, so Faeser weiter. Wie weitreichend das Vereinsverbot gegen \u201eCompact\u201c ist, liest sich in der mittlerweile <a href=\"https:\/\/x.com\/Anwalt_Jun\/status\/1813135239754960990\">ver\u00f6ffentlichen Antragsschrift<\/a>. Das Verm\u00f6gen, und sogar das Verm\u00f6gen Dritter, wird durch den Bund beschlagnahmt und eingezogen.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-rich is-provider-twitter wp-block-embed-twitter\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-width=\"550\" data-dnt=\"true\"><p lang=\"de\" dir=\"ltr\">Zum Verbot der rechtsextremistischen \u201eCOMPACT-Magazin GmbH\u201c sagt Ministerin Nancy Faeser: \u201eUnser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene.\u201c <a href=\"https:\/\/t.co\/6WzwR0b18K\">pic.twitter.com\/6WzwR0b18K<\/a><\/p>&mdash; Bundesministerium des Innern und f\u00fcr Heimat (@BMI_Bund) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/BMI_Bund\/status\/1813096662052839846?ref_src=twsrc%5Etfw\">July 16, 2024<\/a><\/blockquote><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p>Zuletzt wurde das \u201eInstitut f\u00fcr Staatspolitik\u201c als \u201egesichert rechtsextrem\u201c eingestuft, woraufhin die Verantwortlichen das Institut einfach aufl\u00f6sten und sofort in anderer Form neugr\u00fcndeten, um dem VS ein Schnippchen zu schlagen. Davor war es die vor allem die \u201eJunge Alternative\u201c und mit ihr immer mehr AfD-Landesverb\u00e4nde, die ohne sachlich ernstzunehmende Kriterien als \u201erechtsextremistischen Verdachtsfall\u201c klassifiziert wurden. Jetzt hat Faeser es zu weit getrieben. Dass <a href=\"https:\/\/kraut-zone.de\/der-ausbleibende-skandal-um-faeser-und-haldenwang\/\">sie und der ihr h\u00f6rige Verfassungsschutz<\/a> wie wild Rechtsextremismus-Siegel verteilen, das ist eine Sache. Nun aber eine massive Razzia wie damals bei den \u201eSchl\u00e4gen\u201c gegen die Reichsb\u00fcrger? Dazu noch gegen ein Pressemedium, die in Deutschland eigentlich mit den h\u00f6chsten Schutzstatus genie\u00dfen\u2026<\/p>\n\n\n\n<p>Das Credo im oppositionellen Lager ist eindeutig: vom liberalkonservativsten Zentristen bis zum rechten Hardliner sehen alle \u2013 unabh\u00e4ngig von der politischen Ausrichtung \u2013 in Faesers Vorgehen einen katastrophalen Einschnitt in die Freiheitsrechte in Deutschland. Selbst der ein oder andere Linke kritisiert das Verbot, auch weil er vielleicht ahnt, dass jede politische Coleur Opfer eines repressiven Staats werden kann, wie hier von Benedikt Kaiser treffend zusammengefasst<a href=\"https:\/\/x.com\/benedikt_kaiser\/status\/1813121632724038139\">:<\/a><\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-rich is-provider-twitter wp-block-embed-twitter\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-width=\"550\" data-dnt=\"true\"><p lang=\"de\" dir=\"ltr\">Die jubelnden Linken aller Parteien und Str\u00f6mungen, die das Verbot einer rechten Zeitschrift heute zur ekelhaften Ekstase verf\u00fchrt, \u00fcbersehen einen kleinen Punkt:<br><br>Wenn das Recht in diesem Land mittlerweile so politisch-ideologisch umgepolt werden kann, und zwar gerichtsfest (was\u2026<\/p>&mdash; Benedikt Kaiser (@benedikt_kaiser) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/benedikt_kaiser\/status\/1813121632724038139?ref_src=twsrc%5Etfw\">July 16, 2024<\/a><\/blockquote><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p>Daneben gibt es nat\u00fcrlich zahlreiche Linke, die das Verbot guthei\u00dfen, wenngleich sie mit ihrer vorhanden Logik einen eher abschreckenden Eindruck machen; hier zum Beispiel Erik Marquardt: <\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-rich is-provider-twitter wp-block-embed-twitter\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-width=\"550\" data-dnt=\"true\"><p lang=\"de\" dir=\"ltr\">Unter diesem Post \u00e4rgern sich viele Rechtsextreme \u00fcber das Verbot und tun so, als sei das eine illegale Beschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit. Man sollte nicht auf sie hereinfallen. Dass das Verbot in einem Rechtsstaat wie unserem m\u00f6glich ist, zeigt, dass sie Unrecht haben. <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/compact?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#compact<\/a> <a href=\"https:\/\/t.co\/eDAqDWyDsa\">https:\/\/t.co\/eDAqDWyDsa<\/a><\/p>&mdash; Erik Marquardt (@ErikMarquardt) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/ErikMarquardt\/status\/1813126349369831804?ref_src=twsrc%5Etfw\">July 16, 2024<\/a><\/blockquote><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p>Diese Argumentation lie\u00dfe sich 1 zu1 auf jeden autorit\u00e4ren Staat \u00fcbertragen, das \u201erechtm\u00e4\u00dfige\u201c Vorgehen \u2013 formaljuristisch \u2013 legitimierte dann r\u00fcckwirkend die Existenz eines Rechtsstaates. Nicht sehr intelligent.<\/p>\n\n\n\n<p>Nicht nur wegen Faesers unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Eingriffs in die Pressefreiheit steht die Mehrheit der Opposition hinter Els\u00e4sser und &#8222;Compact&#8220;, auch weil die Sorge umgeht, dass die Einschl\u00e4ge bald n\u00e4her kommen werden, und weitere unliebsame Medien verboten werden k\u00f6nnten. Die Sorge ist berechtigt, und gewisserma\u00dfen sitzen ja auch wir von der KRAUTZONE auf einem Schleudersitz. Allerdings w\u00fcrde ich die Rechnung nicht vorschnell und ohne den Wirt &#8211; oder besser gesagt: ohne den Rechtsstaat &#8211; machen. Denn so gro\u00df die Ablehnung gegen\u00fcber Faeser und dem ungerechtfertigten Vorgehen des Staates sein mag, in den allermeisten F\u00e4llen funktioniert der Rechtsstaat dann doch noch rudiment\u00e4r. Der Rechtsstaat ist \u00fcbrigens nicht das Vorgehen einer wildgewordenen Exekutive per richterlichem Beschluss, sondern das, was hinten rauskommt.<\/p>\n\n\n\n<p>Denn wer die Berichterstattung aufmerksam verfolgt hat, wird gemerkt haben, dass erstens, das Anschuldigen von Faeser jeglicher sachlichen Grundlage entbehren. &#8222;Compact&#8220; mag als rechtes Magazin gelten, vielleicht auch als russlandtreu, und sicherlich als verschw\u00f6rungstheoretisch, aber definitiv ist das \u201eselbsterkl\u00e4rte Ziel\u201c nicht die \u201eZerst\u00f6rung der freiheitlichen Gesellschaft\u201c. Was aber viel schwerer wiegt, ist der Weg des Innenministeriums \u00fcber das Vereinsverbot. Denn \u201eCompact\u201c ist kein Verein, sondern eine GmbH, dazu ein Medium, dass sich unter den Schutz des Presserechts stellen kann. Zwar erm\u00f6glicht das Vereinsverbot auch, Vereinigungen zu verbieten, die formal gar kein Verein sind, allerdings muss die Organisation \u201evereins\u00e4hnliche Strukturen\u201c aufweisen. <\/p>\n\n\n\n<p>Das ist bei Compact \u2013 so weit wie von au\u00dfen einsehbar \u2013 nicht der Fall. Es handelt sich um eine Redaktion, die f\u00fcr Leser\/Zuschauer ein Produkt erstellt. Selbst wenn man Els\u00e4sser und \u201eCompact\u201c tats\u00e4chlich den Kampf gegen die staatlichen Strukturen nachweisen kann, wird es sehr schwierig werden, das Vereinsverbot \u00fcberhaupt greifen zu lassen. Zwar wurde mittels des Vereinsrecht das linksextreme Medienportal \u201elinksunten.indymedia\u201c verboten, aber das damalige Verbot stand schon auf sehr wackeligen F\u00fc\u00dfen. Der Unterschied ist jedoch deutlich: \u201elinksunten.indymedia\u201c war wirklich als Verein organisiert, hatte gleichberechtige Mitglieder, das Ziel war nicht das Erwirtschaften von Gewinnen. So konnte man das Vereinsverbot, an das rechtlich sehr hohe H\u00fcrden gekn\u00fcpft sind, auch auf \u201eindymedia\u201c anwenden. Bei \u201eCompact\u201c wird diese Strategie jedoch vermutlich scheitern.<\/p>\n\n\n\n<p>Els\u00e4sser mag vielleicht die radikaleren unter den unerw\u00fcnschten Positionen vertreten, aber gleichzeitig ist er auch gemessen an der Auflage der erfolgreichste Verleger im rechten Spektrum, der zugleich am l\u00e4ngsten im Medienbereich aktiv ist, und damit das schlechteste Ziel, dass sich Faeser w\u00e4hlen konnte. Er ist vermutlich der Ausgebuffteste innerhalb der alternativen Medien, hat wenig zu verlieren, ist bestens vernetzt und sollte (noch) \u00fcber gen\u00fcgend Kleingeld verf\u00fcgen, einen Prozess durch mehrere Instanzen zu f\u00fchren. Das Hauptproblem wird sein, dass Compact f\u00fcr geraume Zeit aus dem Verkehr gezogen wird, bis ein Gericht tats\u00e4chlich das unrechtm\u00e4\u00dfige Vorgehen des Innenministeriums best\u00e4tigt haben wird.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-video is-provider-youtube wp-block-embed-youtube wp-embed-aspect-16-9 wp-has-aspect-ratio\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<iframe loading=\"lazy\" title=\"Compact Magazin verboten - Interview mit J\u00fcrgen Els\u00e4sser\" width=\"1080\" height=\"608\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/wnRJwgkIrTA?feature=oembed\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen><\/iframe>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p>Gewinnt Els\u00e4sser den anstehenden Prozessmarathon, wird \u2013 \u00e4hnlich wie beim \u201eJunge Freiheit\u201c-Urteil in den 1990er Jahren \u2013 ein Pr\u00e4zedenzfall geschaffen, der uns alternativen Medien endlich Rechtssicherheit bei unserer Arbeit gew\u00e4hrleisten wird. Au\u00dferdem bekommt der Staat in Sachen Kompetenz\u00fcberschreitung eine Schelle, die er so schnell nicht vergessen wird. Els\u00e4sser zumindest klingt optimistisch. In seinem ersten Interview nach der Razzia sagt er:<\/p>\n\n\n\n<blockquote class=\"wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow\">\n<p><em>\u201eDas Regime handelt auch aus einer gewissen Schw\u00e4che heraus, und das macht mich optimistisch, dass am Ende wir die Sieger sein werden.\u201c <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n<p>Wer die juristische Verfolgung oppositioneller Kr\u00e4fte in den letzten Monaten aufmerksam verfolgt hat, der kann Els\u00e4sser eigentlich nur zustimmen. Zum einen wird ein Klima der Angst geschaffen, haupts\u00e4chlich durch zahlreiche Abmahnungen, die direkt oder indirekt gegen Dissidenten formuliert werden, dazu eben diverse Drohgeb\u00e4rden der Verfassungsschutz\u00e4mter. Doch in den meisten F\u00e4llen sind die Angriffe recht zahnlos und werden von der Staatsanwaltschaft gar nicht erst verfolgt. Die Ampel wird nerv\u00f6ser und schl\u00e4gt wilder um sich. Retten wird sie das freilich nicht, aber sie wird im kommenden Jahr noch alle Hebel in Bewegung setzen, um m\u00f6glichst gro\u00dfen Schaden zu verursachen \u2013 bevor sie dann krachend abgew\u00e4hlt wird.<\/p>\n\n\n\n<div style=\"height:30px\" aria-hidden=\"true\" class=\"wp-block-spacer\"><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In den Morgenstunden fand eine Razzia in den Redaktionsr\u00e4umen von \u201eCompact\u201c statt. Das Magazin, das laut Verfassungsschutz bereits \u201egesichert rechtsextrem\u201c ist, wurde vom Innenministerium unter der Feder von Nancy Faeser verboten. Dazu geh\u00f6ren auch jegliche Seiten, Social-Media-Portale, verwandte Unternehmen und nat\u00fcrlich das Herzst\u00fcck, das \u201eCompact-Magazin\u201c von Els\u00e4sser. Aus Sicht von Faeser habe das Magazin eine Rolle als \u201edas zentrale Sprachrohr der rechtextremistischen Szene\u201c. Es verfolge &#8222;eine klare Agenda, Rechtsextremisten zu vernetzen und antisemitische Verschw\u00f6rungsideologien zu verbreiten.\u201c&nbsp; Das selbsterkl\u00e4rte Ziel von Compact sei die Zerst\u00f6rung unserer freiheitlichen Gesellschaft, so Faeser weiter. Wie weitreichend das Vereinsverbot gegen \u201eCompact\u201c ist, liest sich in<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":20368,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[33],"tags":[],"class_list":["post-20367","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20367"}],"collection":[{"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=20367"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20367\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":20390,"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20367\/revisions\/20390"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/20368"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=20367"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=20367"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kraut-zone.de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=20367"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}