{"id":21962,"date":"2024-11-13T13:45:57","date_gmt":"2024-11-13T12:45:57","guid":{"rendered":"https:\/\/kraut-zone.de\/?p=21962"},"modified":"2024-11-13T13:46:02","modified_gmt":"2024-11-13T12:46:02","slug":"was-kommt-nach-der-ampel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kraut-zone.de\/was-kommt-nach-der-ampel\/","title":{"rendered":"Was kommt nach der Ampel?"},"content":{"rendered":"\n

\u201eWas f\u00fcr eine Woche, was?\u201c<\/em>, fragt Captain Haddock. \u201eCaptain, es ist gerade mal Mittwoch\u201c<\/em>, antwortet Tim. Diese zwei S\u00e4tze, die den ber\u00fchmten Figuren des belgischen Comics \u201eTim und Struppi\u201c in den Mund gelegt sind, dienen der \u00fcberspitzten, humoristischen Darstellung von M\u00fcdigkeit und \u00dcberforderung<\/a>. Doch nach dem letzten Mittwoch war man tats\u00e4chlich berechtigt, zu fragen: \u201eWas f\u00fcr eine Woche, was?!\u201c Erst gewann Trump die Wahl in den Vereinigten Staaten, und als w\u00e4re das nicht schon Trubel genug, ging am Abend auch noch die Ampel kaputt. Das wurde aber auch Zeit! Wie Kollege Fechter bereits berichtete<\/a>, traten alle FDP-Minister aus der Regierung aus oder wurden von Scholz rausgeworfen \u2013 also, alle bis auf einen: Volker Wissing war der Posten als Verkehrsminister lieber als die Partei, und er trat deshalb aus der FDP aus, was vermutlich seine ehrlichste Handlung als Politiker war.<\/p>\n\n\n\n

Mittlerweile ist auch bekannt, wann Neuwahlen stattfinden sollen, sollte der Kanzler an der Vertrauensfrage scheitern: Am 23. Februar 2025 w\u00fcrden die B\u00fcrger der Bundesrepublik zur Wahl gerufen. Das ist kein schlecht gew\u00e4hltes Datum: Es ist nicht so lange hin wie die vorher im Raume gestandenen Termine im M\u00e4rz, allerdings schon mehrere Wochen nach einer wahrscheinlich unruhig werdenden Silvesternacht, die einem die Umfragewerte und das Wahlergebnis versauen k\u00f6nnen; au\u00dferdem kann man als Regierungsmitglied ab Januar 2025 Pensionsanspr\u00fcche stellen.<\/p>\n\n\n\n

Also, die alte Regierung wird bald weg sein, was bringt die neue? Vorneweg: nichts Neues. Es wird alles mehr oder weniger gleich weitergehen. Es ist vollkommen egal, welche der Altparteien die Regierung \u00fcbernehmen und bilden wird, der Kurs gen Niedergang ist festgelegt. Daher sind alle sinnvollen \u00dcberlegungen hinsichtlich der M\u00f6glichkeiten einer Regierungskoalition ab 2025 rein strategischer Natur. Welche Regierung k\u00f6nnte uns<\/em> als rechte Opposition nutzen? Es sollte zudem klar sein, dass eine Regierungsbeteiligung der AfD nach der kommenden Wahl noch vollkommen ausgeschlossen ist. Nicht nur, weil die anderen Parteien nicht mit ihr regieren wollen, sondern weil die AfD selbst gar nicht regieren will.<\/p>\n\n\n\n

Der einzige m\u00f6gliche Koalitionspartner w\u00e4re die CDU unter Merz, genau die CDU, die f\u00fcr so viel Schlechtes in diesem Lande verantwortlich ist. Da m\u00fcsste man seitens der AfD Kompromisse eingehen, die schlicht untragbar sind, wichtige Programmpunkte aufgeben, die einfach nicht verhandelbar sind. Wenn es die AfD je wagen sollte, sich auf diese Leute einzulassen, dann allein zu ihren Bedingungen, dann muss die CDU auf den Knien betteln. Doch davon sind wir leider noch weit entfernt.<\/p>\n\n\n\n

Tats\u00e4chlich w\u00e4re das Beste eine schwarz-gr\u00fcne Koalition mit Merz als Kanzler. Das Problem an der Ampel war vor allem, dass die CDU unter dem sauerl\u00e4ndischen Scharlatan alles Schlechte in diesem Land der Ampel in die Schuhe schieben konnte. Dass die CDU f\u00fcr den Niedergang im gro\u00dfen Ma\u00dfe mitverantwortlich ist, konnte ein Friedrich Merz mit seiner \u201eHarter Hund\u201c-Performance geschickt vergessen machen. Da sagt man schnell mal was gegen die Gr\u00fcnen und ihre Misswirtschaft und gegen die kleinen Paschas auf dem Schulhof, und schon hat man sich als Hardliner (der aber blo\u00df kein b\u00f6ser \u201eNazi\u201c ist) etabliert. Doch wie soll man den Hardliner spielen, wenn man nicht nur mit den Gr\u00fcnen ins Bett geht, sondern auch noch selbst am Dr\u00fccker ist?<\/p>\n\n\n\n

Markus S\u00f6der zum Beispiel kann eine Koalition mit den Gr\u00fcnen nicht mehr ausschlie\u00dfen, Merz wird ihm bald folgen. Aufhalten k\u00f6nnen den Niedergang allerdings beide nicht, es wird so weitergehen, und da wird der W\u00e4hler hoffentlich, endlich der CDU den Laufpass geben, und mit etwas Gl\u00fcck erleben wir mal wieder Parteiensterben von seiner sch\u00f6nsten Seite. Der Worst Case dabei w\u00e4re, dass davon eher eine sich scheinbar wieder profilierende SPD profitieren k\u00f6nnte. Und seien wir ehrlich: Wer die Merkel-Untaten (oder vielfach Nichttaten) vergessen hat, der kann auch Scholzens und Merzens Untaten vergessen.<\/p>\n\n\n\n

Immerhin: Die unselige Ampel ist erst mal weg, die FDP ist hoffentlich bald Geschichte (auch dies: Parteiensterben von seiner sch\u00f6nsten Seite), und die CDU kann sich mit der n\u00e4chsten Regierung ordentlich ins eigene Fleisch schneiden. Ansonsten braucht uns die Wahl nicht zu interessieren; beim Kreuzsetzen jedenfalls brauche ich nicht zu \u00fcberlegen, daf\u00fcr brauche ich keinen Wahlkampf oder \u00e4hnlichen Schnickschnack. Und schlie\u00dflich muss es nach jeder Talfahrt ein Bergauf geben. Fragt sich eben nur, wie tief das Tal ist…<\/p>\n\n\n\n

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