Redaktion1,1 Milliarden Euro. 1.100.000.000 €. Eintausendeinhundertmillionen Euro. Das ist eine riesengroße und eigentlich unfassbare Zahl. Kann man die Geldsumme irgendwie fassen? Nun, ganz lapidar, man könnte damit 110.000.000 Bällchen Eis kaufen. Man könnte damit 11.000.000 Kaiserabos abschließen. Man könnte rund 11 Boeing 737 erwerben um damit seine eigene Fluglinie zu eröffnen. Man könnte ein paar Hochhäuser bauen oder nochmal eine Elbphilarmonie, inklusive Preistreiberei und Pfusch am Bau. Ach, man könnte so viel mit dem Geld machen…
Finanzminister Olaf Scholz hatte keine der oben genannten Ideen. Nein, er wird bis 2024 diese Summe in den sogenannten Kampf gegen Rechts stecken. Zwei Fragen an dieser Stelle: 1.) Wo kommt das Geld eigentlich her? 2.) Wer oder was ist Rechts?
Zu 1.) Von Ihnen, von uns, also von allen, die vom Staat bestohlen werden und es euphemistisch “Besteuerung“ nennen.
2.) Sie, wir, und jeder andere, der die Regierung kritisiert. Oder was meint Herr Scholz, wenn er folgendes zwitschert?
In einer Zeit, in der rechte Demonstranten Reichsflaggen vor dem Bundestag schwenken&bei Kundgebungen der Holocaust verharmlost wird, stärken wir mit konkreten Maßnahmen den Kampf gegen rechts. Mit 1,1 Mrd € bis 2024 unterstützen wir die, die tagtäglich für Demokratie eintreten.
— Olaf Scholz (@OlafScholz) November 25, 2020
Reichsflaggen? Holocaust-Verharmlosung? Das klingt, um es mal anschaulich zu umschreiben, wie eine zähklebrige schwarze Tinte, mit der die Politik und die ihr angeschlossenen Medien seit Monaten die Menschen in unserer Republik bespritzen, die für ihre Grundrechte auf die Straße gehen. Und tatsächlich, die Tagesschau schiebt eilig nach:
”Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Ereignisse der vergangenen Tage zum Anlass genommen, in Berlin zum Diskurs zusammenzukommen. Unter der Überschrift „Radikalisierung und Normalisierung – Gefahr durch Antisemitismus und Corona-Leugner-Szene wächst“ lud er Anetta Kahane von der Amadeu Antonio Stiftung sowie den stellvertretenden Parteivorsitzender der SPD, Kevin Kühnert, am Morgen zum gemeinsamen Termin.”
Klein, Kühnert, Kahane. Drei Namen, die exemplarisch für den Filz und die Verflechtung zwischen staatlichen Institutionen und halbprivaten, halbstaatlichen Stiftungen stehen. Alle drei Personen haben es sich in dieser von Steuermilliarden vollgepumpten Schattenindustrie bestens eingerichtet. Wenn man jetzt also Regierungskritiker bekämpfen will und das alles unter dem Deckmantel des Antisemitismus, Antifaschismus und Antirassismus tut, dann sei mal wieder auf eine Äußerung der ehemaligen IM Anetta Kahanes verwiesen. Auf die Frage des Tagesspiegels, was genau sie denn meine, wenn sie behaupte, dass es mit Blick auf die neuen Bundesländer Zeit für eine infrastrukturelle, emotionale und kulturelle Wende sei, schob sie nach: “Es war die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende, dass sie zuließ, dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb.”
Unser Steuergeld bei der Arbeit, sozusagen. Vielleicht wird es für die Querdenker Zeit ihren Forderungskatalog um ein paar den Fiskus betreffende Maßnahmen zu erweitern.
