Kein Beispiel für China

Michail Sergejewitsch Gorbatschow, der achte und letzte Führer der Sowjetunion, für überzeugte Kommunisten der Totengräber einer großen Idee, wurde am 2. März 1931 als Sohn eines russischen Vaters und einer ukrainischen Mutter in Privolnoye geboren, einem Ort nahe Stawropol im Nordkaukasus.

Viele ehemalige Sowjetbürger beschuldigen ihn, ein System zerstört zu haben, das ihnen zwar einen für westliche Verhältnisse nur ziemlich bescheidenen Lebensstandard bot, zumindest aber ihre Grundbedürfnisse abdeckte und Stabilität garantierte.

Gorby! Gorby!

Von seinen zahlreichen Fans in der sogenannten Freien Welt wurde er jedoch liebevoll Gorby genannt, weil sie der Meinung waren, dass er den Bolschewismus als Alternative zum Kapitalismus irgendwie reformieren würde und dieser damit überleben könnte.

Der chinesische Präsident Xi Jinping (geb. 1953) zählt jedenfalls definitiv nicht zu seinen Anhängern. Sein erstes Versprechen, nachdem er im November 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) geworden war, machte dies sehr deutlich.

Während einer nicht öffentlichen Rede im Folgemonat erklärte er, dass der Zusammenbruch des ehemaligen Rivalen und ideologischen Partners im Jahr 1991 auf die mangelnde Standhaftigkeit seiner Ideale und Überzeugungen zurückzuführen sei.

Er würde es niemals erlauben, dass die KPCh das gleiche Schicksal ereile wie die ehemals so mächtige Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU). Berichten zufolge sagte Xi, letztendlich habe Gorbatschow mit nur ein paar Worten die KPdSU einfach aufgelöst. Zweifelsohne betrachtet er das Schicksal der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) als Warnung für sein Land.

Der Versager

Infolgedessen wird Gorbatschow in China nicht als weitsichtiger Reformer angesehen, sondern als völliger Versager und als jemand, der seine Heimat und seine Partei ins Unglück stürzte. In den letzten drei Jahrzehnten hat die KPCh Zehntausende interner Papiere für Diskussionsrunden und sogar Dokumentationen zu diesem Thema erstellt, die alle mehr oder weniger zu demselben Ergebnis gekommen sind.

Das ist durchaus verständlich, da das Reich der Mitte nicht gewillt ist, plötzlich ebenfalls ein Viertel seines Territoriums zu verlieren oder einen Rückgang des Bruttoinlandprodukts um 40% hinzunehmen.

Auch die traurige Erfahrung, dass sich die Lebenserwartung von Männern aufgrund von Alkoholismus, Drogen, HIV/AIDS und Selbstmord um sieben Jahre verkürzt, wie es im wiedergeborenen Russland in den 90er Jahren passierte, möchte Xi China ersparen.

Der neue “Große Steuermann” hat miterlebt was passieren kann, wenn man zu viel Kritik an etablierten Strukturen zulässt. Als man die russische Öffentlichkeit zu kritischem Denken ermunterte, geriet die KPdSU auf einmal schnell auf die Verliererseite.

China will es anders machen

Daher ist Xi entschlossen, die volle Kontrolle über jeden Reformprozess zu behalten und den Bürgern unter keinen Umständen zu erlauben, selber Veränderungen voranzutreiben, damit die entfesselten Kräfte nicht außer Kontrolle geraten, so z.B. im Kampf gegen die grassierende Korruption.

Der oberste Rote Mandarin scheint sich der großen Gefahr bewusst zu sein, die internationale Isolation und eine Fokussierung auf Inneres sowie wirtschaftliche und politische Stagnation darstellen. Diese Kombination von Faktoren war es, die das Sowjetregime in die Knie zwang.

Gleichzeitig bekämpft Xi entschlossen jene für ihn subversiven Werte wie Pressefreiheit, Demokratie und Gewaltenteilung. Sie stellen für ihn eine heimtückische Bedrohung der Einparteienherrschaft dar.

Eine noch engere Kontrolle der Medien und des Militärapparats erscheint demnach logisch und nur auf den ersten Blick für gewisse ausländische Beobachter verwerflich. Denn zunehmende Zensur und Einschüchterung kritischer Stimmen durch vermeintlich progressive Kräfte gehören in den einst stolzen Nationen des Westens mittlerweile zur Tagesordnung.

Und weiter, Herr Jinping?

Die Lehren aus Gorbatschows Lebensgeschichte sowie der anhaltende Niedergang Europas und der Vereinigten Staaten haben Xi sehr misstrauisch werden lassen gegenüber jenen, die durchaus als Wölfe im Schafspelz bezeichnet werden können.

Xi sieht sich als Gegenstück zu jenem schwächlichen Narren, der das Sowjetreich ruinierte. Er erreichte immerhin mehr oder weniger genau in dem Alter die Spitze der Macht, in dem sich Gorbatschow von dieser sang- und klanglos verabschiedete.

Im Moment scheint Präsident Xi viel besser im Sattel zu sitzen als damals der Nachlassverwalter des eurasischen Kommunismus. Doch es bleibt abzuwarten, ob er sich mittelfristig wirklich als der Mann entpuppt, der eine angehende Supermacht im Konflikt mit den USA führen kann.