Trump ist wieder da

Er ist wieder zurück: Die Amtseinführungszeremonie ist vollbracht, Donald Trump ist nun seit Montag offiziell der 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, nachdem er dieses Amt in den vier Jahren zwischen 2017 und 2021 bekleidet hatte. Was heißt das nun? Sind wir so was von zurück? Immerhin, wenn man sich die Gästeliste anschaut, sieht das gar nicht mal so schlecht aus: Kein offen linker Regierungschef war geladen (zumindest keiner aus dem Westen), stattdessen durften Staatsführer wie Viktor Orbán, Benjamin Netanjahu oder Giorgia Meloni nach Washington, D. C. kommen.

Von denen kann man halten, was man will – ich bin bei Weitem kein großer Fan von diesen drei Leuten –, aber es scheint mir eine angenehmere Gesellschaft zu sein als etwa die eines Keir Starmer, Emmanuel Macron oder Olaf Scholz. Von ihnen war keiner geladen, was wohl als ein deutliches Signal gewertet werden kann – der neue US-Präsident verzeiht ihnen ihre belehrende Polemik nicht.

Stattdessen ließ Trump deren politische Gegner zu sich kommen: Nigel Farage aus Großbritannien, Éric Zemmour aus Frankreich (nicht aber die sich dem Establishment anbiedernde Marine Le Pen) und Vertreter der AfD: Tino Chrupalla, Beatrix von Storch und Jan Wenzel Schmidt. Alice Weidel, die vor knapp zwei Wochen ein eher medienwirksames als interessantes Gespräch mit Elon Musk geführt hatte, erhielt zwar auch eine Einladung, kam aber aufgrund des Wahlkampfes in Deutschland nicht.

Neben AfD-Politikern waren auch zwei CDU-Delegierte sowie der deutsche Botschafter in Washington, der den Grünen nahestehende Andreas Michaelis, zu Gast. Rechte Politiker aus kleineren europäischen Staaten, wie die Vorsitzenden der belgischen Vlaams Belang oder der spanischen Vox-Partei, flogen ebenfalls über den Atlantik: Die neue Trump-Administration scheint ihre Sympathien für die nationalen und rechten Oppositionsparteien nicht zu verbergen, was ein wichtiges Signal für Europa ist. Ob man nun ein Freund der Amerikaner ist oder nicht – ich für meinen Teil bin es ja eher nicht –, ändert nichts an der Sache, dass Unterstützung oder zumindest Wohlwollen seitens der Vereinigten Staaten einen nicht geringen Beitrag zu einer möglichen schicksalhaften Wendung der europäischen (Migrations‑) Politik haben wird.

Doch auch die amerikanischen Gäste des alten neuen Präsidenten sind es wert, betrachtet zu werden. Da wären natürlich die Politiker des US-amerikanischen Establishments und Trumps noch lebende Amtsvorgänger, aber auch jede Menge Leute aus der Wirtschaft. Allen voran der größte Fan Trumps unter den reichen Männern, Elon Musk, der mit einer – sagen wir – merkwürdigen Geste von sich reden machte und die Linken in Hysterie versetzte.

Aber auch Jeff Bezos, Tim Cook und Mark Zuckerberg waren anwesend, alles Leute, die, wenn sie nicht feindlich gesinnt waren, sich doch zumindest nie positiv zu Trump äußerten. Bill Gates, einer der größten Unterstützer der Demokraten und einer progressiven Technokratie, zeigte sich nach einem dreistündigen Abendessen mit Trump, das wenige Tage vor der Amtseinführung stattfand, „ehrlich beeindruckt“ von ihm. Es stellt sich die Frage, was das zu bedeuten hat. Nun, da gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder kuschen sie alle vor dem neuen Machthaber – das wäre nichts Ungewöhnliches für Unternehmer, CEOs oder Ähnliche, denn Anpassung sichert das wirtschaftliche Überleben, und es wäre zudem gut für uns – oder sie werden sich zu unseren Ungunsten arrangieren.

Mit Amüsement und Schadenfreude darf man auch die Reaktionen der Linken allerlei Couleur betrachten – die „taz“ schrieb vom Grauen in Hülle und Fülle, welche Trumps erste Amtshandlungen verursacht hätten. Allein das Dekret, dass die US-amerikanischen Behörden ab sofort nur noch zwei Geschlechter anerkennen werden, sorgte beim politischen Gegner für Hysterie und Schnappatmung. Doch das war bei Weitem noch nicht alles: Die USA werden demnächst aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen und sich aus der WHO zurückziehen.

An der Grenze zu Mexiko hat Trump den Notstand ausgerufen, um besser gegen die illegale Massenmigration aus dem Süden vorgehen zu können – was den Einsatz von US-Truppen miteinschließt –; im selben Atemzug wurden die Drogenkartelle jenseits des Rio Grande zu „ausländischen Terrororganisationen“ erklärt. Gleichzeitig seien wohl große Abschiebeaktionen in Planung, um der Millionen illegaler Migranten im Lande Herr zu werden. In den US-Behörden wird, sollte Trump seinen Willen umsetzen können, bald ein anderer Wind herrschen: Zehntausende Beamte sollen entweder ausgetauscht oder ihnen gar ganz gekündigt werden. Das klingt danach, als wolle der neue Mann im Oval Office gründlich aufräumen. Möge es zu unserem Vorteil sein.

Ach, noch ein Letztes zu Musk: Der Mann zeigte natürlich nicht den Hitlergruß – noch vor zwei Wochen stimmte er Weidel mit ihrer zweifelhaften Aussage, Hitler sei „a communist, socialist guy“ gewesen, zu. Vielmehr sollte diese Geste, die übrigens eher wie ein halbherziger oder leicht verkümmerter Römischer Gruß aussieht, seine Aussage „My heart goes out to you!“ („Mein Herz geht hinaus zu euch!“) unterstützen.

Für die Linken reicht das allerdings vollkommen aus, um durchzudrehen. Auch das kann man ruhig mit einem vergnügten Schmunzeln hinnehmen.