Remigration – Iran und Pakistan packen es an
Das Konzept der „Remigration“ findet sich in Deutschland weiter heftiger Gegenwehr ausgesetzt – mitunter sogar aus dem patriotischen Lager. Gleichzeitig steigt der Handlungsdruck auf…
Grenzöffnung? Ausnahmsweise nicht die Schuld des EuGH
Erleben wir mit dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) eine „Merkel’sche Grenzöffnung“ 2.0 – diesmal durch das Einfallstor des Rechts? Diesen Eindruck vermitteln…
Moscheebau in Leinfelden-Echterdingen – Kein Kompromiss mit Islamisten
Im baden-württembergischen Leinfelden-Echterdingen sorgt ein Moscheebau seit über einem Jahrzehnt für Konflikte. Nun hat der Gemeinderat entschieden, was in der Bundesrepublik bislang undenkbar schien:…
Ann-Katrin Kaufhold – Eine Sozialistin will ins Verfassungsgericht
Jedem sollte inzwischen der Name Frauke Brosius-Gersdorf geläufig sein. Die Rechtswissenschaftlerin ließ die Wahl der neuen Bundesverfassungsrichter platzen. Also nicht sie direkt, sondern der…
„Unter Beobachtung“ – Eine Dokumentation klärt über den VS auf
Als der Journalist und YouTuber Boris von Morgenstern mit den Arbeiten an der Dokumentation „Unter Beobachtung“ begonnen hat, dürfte er kaum geahnt haben, wie…
Ideologische Richter auf Bestellung
Die Debatte um die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts steuert auf eine Klimax zu, deren Verlauf sich bereits angedeutet hat. Nachdem die CDU zu Beginn des…