Kommen bald Strafen für Solaranlagen?
Müssen Besitzer von Solaranlagen künftig Strafe für den Strom bezahlen, den sie ins Netz einspeisen? Genau das schlägt ein aktuelles Diskussionspapier der Bundesnetzagentur vor.…
Ist das „COMPACT“-Urteil ein trojanisches Pferd?
Die gute Nachricht zuerst: Das „COMPACT-Magazin“ hat über das verbotswütige Innenministerium triumphiert. Mit dem jetzigen erst- und letztinstanzlichen Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht Faesers Verbotsverfügung…
Komfort, Kontrolle, Konformität
„Sinnlose Worte, sinnlose Worte, sinnlose quälende Worte“, sagte Mrs. Bowles.„Komm, wir wollen wieder lachen, du darfst jetzt die »Familie« [Fernsehsendung, Anm. d. Red.] anstellen.“…
Berufsverbot für John Hoewer
Ich habe hier bereits über den politischen Einfluss auf die Wahl der Verfassungsrichter, die politische Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften und das zwielichtige Spiel des Bundesamtes…
Der „Fall Finkelstein“ war eine einzige Inszenierung
Shlomo Finkelstein ist frei! Was der YouTuber und Online-Aktivist nun über seine Gefangennahme und die Haftbedingungen zu erzählen hat, zeigt, wie wenig vom Rechtsstaat…
Hetzkampagne gegen Helferich – Springt die AfD über das Stöckchen?
Der Kulturkampf ist eröffnet. Jetzt trifft es einen Abgeordneten, der seit Jahren an der Front gegen den woken Zeitgeist ankämpft. Kurz nachdem die „Zeit“…