AfD-Etappensieg in Straßburg
In der vergangenen Woche fanden in Straßburg die Verhandlungen zum Haushaltsentwurf des Europäischen Parlaments statt. Der eigene Haushaltsentwurf des Parlaments gehört nach einer ersten…
Einreiseverbot für Martin Sellner
Vergangene Woche begab sich Martin Sellner von Österreich aus auf eine kleine Reise nach Süddeutschland und in die Schweiz. Insgesamt hatte er drei Termine…
Politiker und Meinungsfreiheit – Eine Klasse für sich
Es ist ein weiteres Beispiel für die besorgniserregende Entwicklung, die wir in Deutschland erleben: Christian Schneider, ein Podcaster, muss sich vor Gericht verantworten, weil…
Trusted Flagger – Die neue Zensuroffensive der EU
Der sogenannte „Digital Services Act“ (DSA), ein EU-weites Gesetz zur Bekämpfung vermeintlich illegaler Inhalte im Internet, trat bereits im November 2022 in Kraft und…
Eine Lösung für den Nahen Osten?
Seit dem am 7. Oktober letzten Jahres in Israel verübten Massaker der Hamas und der äußerst brutalen Reaktion des jüdischen Staates im Gaza-Streifen und…
Asyl für alle Afghaninnen? Das steckt hinter dem EuGH-Urteil
„Urteil des EuGH: Über 20 Millionen afghanische Frauen können sofort Asyl in der EU beantragen“, titelt „NIUS“, „Europa darf die Augen nicht verschließen“, kommentiert…
