RedaktionSeit 2022 hält sich hartnäckig das Gerücht, dass erst mit der „Ampel“ der ökonomische Niedergang Deutschlands eingeleitet wurde. Falsch. 16 Jahre Angela Merkel haben dieses Land nicht nur politisch an den Rand des Abgrunds gebracht, sondern vor allem auch ökonomisch. Das kann man jedem Vorschüler anhand von zwei Zahlen erklären: Steuereinahmen und Wirtschaftsleistung.
Die Wirtschaft wuchs zwischen 2005 und 2021 um offiziell 69 Prozent. Das ist aber für ein zivilisiertes europäisches Land ohne nennenswerte Krisen keine Besonderheit. Während der langen Kanzlerschaft Merkels wuchs das BIP in nahezu allen Ländern. Dass die Deutschen aber nicht 69 Prozent wohlhabender geworden sind, liegt vor allem an der versteckten Inflation, die nicht einberechnet ist.
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Relevant ist in diesem Zusammenhang eine zweite Zahl: Das Gesamtsteueraufkommen der Bundesrepublik wuchs von 452 Mrd. Euro auf 895 Mrd. Euro im Jahr 2022, was einem Zuwachs von 96 Prozent entspricht. Richtig: Die Steuereinahmen auf Bund, Länder und Kommunalebene haben sich innerhalb von 16 Jahren verdoppelt. Der Mythos, der vor allem von linken Parteien befeuert wird, dass wir ein „Einnahmenproblem“ hätten, sollte damit endgültig widerlegt sein.
Ein wachsendes Bruttoinlandsprodukt führt automatisch zu mehr Steuern, da Steuern in Deutschland fast ausschließlich prozentual erhoben werden. Insofern wäre ein „normales“ Wachstum immer in Höhe des Zuwachses vom BIP. Stattdessen wuchsen die Steuern jedoch deutlich schneller als das Bruttoinlandsprodukt, was schlicht und einfach bedeutet, dass der Steuerzahler real drastisch an Einkommen verloren hat.
Es gibt ein einziges Szenario, in dem überproportional wachsende Steuern gerechtfertigt sein können: Wenn der Staat die Mehreinahmen massiv in die eigene Infrastruktur pumpt – also langfristige Investitionen tätigt, die dem Bürger wiederum zu Gute kommen können. Das ist nicht geschehen – und dafür braucht man auch keine statistischen Zahlen, sondern einfach nur einen nüchternen Blick auf Deutschlands Straßen, Schulen, Universitäten, den Schienenverkehr oder die Internetanbindung. Stattdessen floss das Geld vor allem in einen „laufenden“ Posten: Soziales. Und dass der nicht mehr für Deutsche offensteht, ist hinlänglich bekannt.
