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Quelle: Mjrberlin; CC 4.0 (https://de.wikipedia.org/wiki/Matthias_Kollatz)

In der bunten Hauptstadt wird es eng

14. Mai 2020

Den Berlinern fährt gerade ein gehöriger Schreck in die Glieder. Finanzsenator Matthias Kollatz ist aufgefallen, dass das Geld wohl doch nicht auf den Bäumen wächst. Ganz im Gegensatz zum Strom, der immer aus der Steckdose kommt. Die Berliner Kommunen sollen 160 Millionen einsparen. Durch den Lockdown werden die Steuereinahmen knapp. Zuerst wundert man sich: 160 Millionen? Das wären, einwohnermäßig hochgerechnet für ganz Deutschland nicht einmal 4 Milliarden. Über solche Peanuts reden wir? Hunderte Milliarden werden in Deutschland, Billionen in Europa bereitgestellt. Mit der Druckerpresse.

Dann denkt man, vielleicht versteht der Finanzsenator was vom Geld und weiß, dass man einen Euro, den man nicht hat, auch nicht ausgeben kann. Warum dann aber gerade bei den Ärmsten der Armen, den Kommunen sparen? Hat man als konservativer Berliner den Hohn überwunden, findet man die Idee gar nicht so schlecht. Die Stadt MUSS sparen:

  • In Berlin sind die Kosten für „politische Führung und zentrale Verwaltung“ auf 1,7 Milliarden gestiegen. 2018 waren es noch 1,4 Milliarden.

  • Die Abgeordneten haben sich einen gehörigen Schluck aus der Pulle genehmigt und die Bezüge ab 2020 um 60 Prozent erhöht. Nach anonymen Insiderberichten zur Folge, arbeitet man dort auch 60 Prozent effektiver. Der Senat hat zur Glaubhaftmachung dessen bereits selbstschwitzende Dienstkleidung bestellt.

  • Im Kulturetat werden sogenannte „Regietheater“ gepäppelt – schade um jeden Cent.

  • Berlin ist Spitze bei Genderstudies , hier gäbe es großes Einsparpotential, die Fakultäten sollten sofort, wie bereits in den USA begonnen, in Gänze geschlossen werden.

  • Dazu werden über ominöse „Demokratieförderprogramme“ und „Rechtsextremismusprävention“ Millionen von Euro an linke Vereine verblasen. Allein unter dem sperrigen Titel „Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt“ wurden die Zahlungen 2019 auf 4,4 Millionen Euro erhöht.

Derlei Beispiele gäbe es viele, aber lieber lassen die Linken und Grünen die Schulen weiter verrotten, schließen Museen, Jugendeinrichtungen, Bibliotheken und Musikschulen, lassen Parkanlagen und Sportplätze verwildern, als dass sie von ihren Lieblingsprojekten lassen.

Aber da in Berlin und gerade in rot-grünen Bundesländern die Uhren anders ticken, hat man keine Lust zu sparen. Der SPD-Vorstand hat bereits einen Pflock eingeschlagen und damit bei Linken und Grünen offene Türen eingerannt. Gespart wird nicht, das Zauberwort heißt „Kredite“. Bei der EZB arbeiten sie eine Frühstückspause durch und drucken das fehlende Geld, alles geregelt. Rückzahlung ab irgendwann und Laufzeit 30 Jahre, also so ähnlich wie ewige Bonds. Gerade noch mal gut gegangen. Das könnte als Blaupause für die gesamten Länderhaushalte dienen.

Man darf gespannt sein und hoffen, dass irgendwann Zahltag ist. Auch dem Bund fehlen aktuell 100 Milliarden. Druckerpresse? Steuererhöhungen? Rentenkürzungen? Ungedeckte Kredite? Viel mehr Möglichkeiten haben die Haushalte nicht. Es bleibt aufregend in Deutschland und Europa. Wer in den Umfragen hoch steigt, kann auch ganz schnell tief fallen und der Lümmel „Volk“ ist im Moment schwer berechenbar. Die Einschläge kommen näher und es könnte durchaus sein, dass die Verlierer des Corona-Lockdowns zu ihren Demonstrationen demnächst die Mistgabel mitnehmen.

Udo Holm

Glücklicher Privatier und Hobbyschreiber mit grimmigem Humor und zunehmender Altersmilde. Geboren im grünen Herzen Deutschlands als Grün noch die Farbe der Blätter und nicht die Beschreibung eines Geisteszustandes war. Als guter Beobachter erkennt er seine Schweine am Gang und lässt sich nichts mehr vom Pferd erzählen. Lebt in Berlin und schreibt im "Spiegelsaal".


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