Neuer Krieg in der Ostukraine?

Das geopolitische Pingpong rund um die Ukraine hat sich in den letzten Wochen zugespitzt. Nachdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einigen Wochen signalisierte, dass er die abtrünnigen Ostgebiete zurückholen werde, zieht Russland an seiner Westgrenze und auf der Halbinsel Krim zehntausende Soldaten und militärisches Gerät zusammen.

Die ukrainische Staatsführung hat in den Wirren des Jahres 2014 die Halbinsel Krim an Russland verloren. Die Ostgebiete konnte sie nach verlustreichen Militäreinsätzen nicht befrieden. Russland hingegen wird weder die Krim zurückgeben noch den Anspruch der Schutzmacht über die Ostukraine aufgeben. Die Situation scheint sich zuzuspitzen.

Mindestens 13.000 Menschen starben seit 2014 in den Wirren des ukrainischen Bürgerkrieges. Es ist ein Konflikt, der durch die Einmischung der Russen auf der einen Seite und des Westens auf der anderen Seite ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges eine neue Blockkonfrontation begründet hat.

Die USA muss ihren Anspruch als einzige Supermacht gegen das aufstrebende China verteidigen, während ihre Verbündeten nicht in der Lage sind das Machtvakuum auf dem alten Kontinent aufzufüllen.

Um den Einflussbereich der EU zu vergrößern hat man schon vor 2014 viel Geld in die Ukraine gepumpt. Nationale und kulturelle Identität lässt sich aber nicht kaufen. Sie wächst von selbst oder eben auch nicht. Als russische Luftlandeeinheiten im Frühjahr 2014 auf der Krim landeten, wechselte die geschichtsträchtige Halbinsel und ihre rund 2,3 Millionen Einwohner die Fahne.

Kein Schuss wurde abgegeben, für die meisten Krim-Bewohner ging ein lang gehegter Traum in Erfüllung. Endlich gehört man wieder zu Russland. Die russische Staatsführung bringt sich ihrerseits mit solchen Erfolgen unter Zugzwang. Wenn schon die Krim, warum dann nicht auch die Ostukraine? Warum nicht die Grenze ausdehnen bis an den Dnjepr?

Seit dem Amtsantritt von Joe Biden hat sich der Ton gegenüber Russland wieder verschärft. Die Ukraine hat dieses Signal aus Washington zum Anlass genommen den unhaltbaren Zustand der Ostokkupation zu beenden. Ob der amerikanische Präsident seine vollmundigen Beteuerungen auch wirklich ernst nimmt, ist eine andere Sache.

So zog man Mitte der Woche die zwei Kriegsschiffe, die man zuvor ins Schwarze Meer entsendet hatte, eilig zurück. Es folgten halbherzige Wirtschaftssanktionen, woraufhin Russland die Schließung der Straße von Kertsch verkündete.

In der Ostukraine fielen in den letzten Wochen den aufflammenden Gefechten immer wieder Soldaten und Zivilisten zum Opfer. Das führte zu ständig neuen Drohungen von beiden Seiten. Es gibt einen Punkt, an dem sich jede Eskalation verselbstständigt. Ob dieser Punkt nun erreicht ist, werden die nächsten Tage zeigen.