Rundfunkgebühren: Die moderne Räuberkaste

Früher gaben sich Diebe und Wegelagerer noch Mühe. Sie hausten in dunklen Waldstücken, lauerten tagelang im Gestrüpp, bis endlich ein Händler des Weges kam. “Geld oder Leben” – und schon hatte man ein erträgliches Einkommen, das allerdings kaum in Relation zu den Gefahren des wilden Räuberlebens stand. Wegelagerer wurden meist nicht alt und starben selten eines natürlichen Todes.

Ganz anders die modernen Räuber: Ich spreche von den GEZ-Profiteuren; oder in neutralem hochdeutsch, den Mitarbeitern des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Diese Räuberbande wird seit Jahren immer größer und ist mit Kaperbriefen des Königs ausgestattet. Sie dürfen also rauben.

Aber ist es nicht zu hart, von Räubern zu sprechen? Nein! Denn wer sich weigert, Geld zu zahlen, wird einfach erpresst, sein Vermögen wird gepfändet oder er wandert in den Karzer, wie Georg T. der als einer der wenigen gegen die Schergen des Rundfunkes trotzt. Er sitzt seit drei Monaten im Gefängnis, weil er nicht zahlen will.

Bürger in den Karzer

2018 wurde bereits ein Fall publik, als eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern ins Kittchen wandern sollte. Aufgrund des öffentlichen Drucks nahm die Verwaltung und der Rundfunk schließlich Abstand von den drakonischen Maßnahmen. Die Frau kam frei, das System blieb das gleiche. Die netten Onkel von arte und co. gaben sich aber einen freundlichen Anstrich.

Die Institutionalisierung der GEZ-Räuber ist eine Verdrehung des Rechts: Während früher die Erpresser ins Gefängnis mussten, sind es heute diejenigen, die sich weigern, ihren Räubern etwas abzugeben. Dass die “Gegenleistung” eines überteuerten und mittlerweile furchtbaren Programms kein stichhaltiges Argument ist, sollte jedem klar sein, der das Angebot nicht nutzen will.

Oder um wieder ins finstere Mittelalter zu reisen: Der Räuber Hotzenplotz fesselt die vorbeiziehenden Bürger, setzt sie in seine Höhle vor ein selbstgebautes Puppentheater und verlangt anschließend 17 Gold- und 50 Silbertaler. Die Aussage des hilflosen Opfers, dass er weder das Programm bestellt hat, noch vor lauter Schreck die Augen hätte öffnen können – er also gar nichts davon gesehen hat – weist der Räuberindendant samt eines Winkeladvokaten weit von sich…

Jeder hat die Möglichkeit, Geld bezahlen zu müssen

Es reicht bereits die “Möglichkeit der Inanspruchnahme” vorzuweisen, so die Rechtssprechung, um als zahlungspflichtig zu gelten (Reform zum “Rundfunkbeitrag”, statt der “Rundfunkgebühr” von 2013). Pech gehabt.

Dass die räuberhaften Tätigkeiten medial nicht aufs Schärfste kritisiert werden, ist in der Natur der Sache begründet: Denn ein Großteil der Medien lebt direkt oder indirekt von den Zwangsabgaben und auch viele private Medien hoffen, sollte ihr Niedergang weiterlaufen, bald staatliche Transferleistungen zu empfangen. Also schießt man besser nicht gegen die “Konkurrenz” die am längeren Hebel und am größeren Topf sitzt.

Trotzdem wird das Rundfunkkartell – auch aufgrund solch braver Menschen wie den GEZ-Verweigerern, die sogar bereit sind, ins Gefängnis zu gehen – immer schärfer kritisiert. Zum einen sorgen die neuen Medien für eine bessere Vernetzung und echte Kritik an den Räubern, zum anderen wird die Qualität der Öffentlich-Rechtlichen immer schlechter.

Auch die alternde Bevölkerungspyramide stößt denjenigen, die unter 50 sind, übel auf: Das Programm ist für Rentner und Vorruheständler maßgeschneidert, die die größe Bevölkerungsgruppe bilden. Dass mittlerweile mit den FUNK-Formaten auch versucht wird, die jungen Leute anzusprechen, ist den Räubern nicht hoch anzurechnen. Denn auf jedes halbwegs interessante Format für Jugendliche kommen zwei bis drei linksgrüne Propagandasendungen erster Güte.

Der wichtigste Faktor ist aber ein anderer: 17,50 Euro Mal 12 sind 210 Euro im Jahr, was auf ein GEZ-Leben (20 bis 80 Jahre) hochgerechnet 12.600 Euro sind. Und das ist für viele Leute kein Pappenstil. In einer massiv geschädigten Wirtschaft, die sich zwar noch über Wasser halten kann, aber bei gleichbleibenden Steuern in sehr vielen Zweigen weniger abwirft, als der Job beim Staat, wird es zu Verteilungskämpfen kommen. Denn bekanntlich kommt erst das Fressen und dann die Moral, wie der Hurenbock Bertolt Brecht in einem klaren Moment von sich gab.

Was verdient man beim ÖR?

“Redakteurinnen und Redakteure verdienen in der niedrigsten Gehaltsstufe 3.681 Euro und können bis zu 10.728 Euro pro Monat aufsteigen”, so wurde erstmals 2019 öffentlich. Vorher war schlichtweg unbekannt, was die GEZ-Räuber verdienten, bis ein Gerichtsurteil für Klarheit sorgte.

Die Chefs der einzelnen Rundfunkstationen verdienen sogar mehr als die DAX-Vorstände. Wobei “verdienen” natürlich das falsche Wort ist: Denn die DAX-Unternehmen verdienen nur so viel, wie ihre Kunden ihnen bereit sind zu geben. Die Räuber des GEZ-Apparates “verdienen” so viel, wie die Politik ihnen erlaubt.

Wie viele Leute profitieren eigentlich “direkt” von ÖR? Nach unseren Rechnungen sind das über 44.000 Mitarbeiter, (Angestellte und “feste Freie”) dazu kommen direkte und indirekte Zulieferer, Vorarbeiter, Medienfirmen, die mit den ÖR zusammenarbeiten. Über die Gesamtzahl der “GEZ-Profiteure” ist schlichtweg nichts bekannt.

DAX oder ÖR-Medien implodieren?

Sollte der “Rundfunkbeitrag” über Nacht freiwillig werden, unser quasistaatlicher Medienapparat würde implodieren und sich in Luft auflösen. Auf dem freien Markt wäre kaum jemand bereit für die Unterhaltungsgülle mit Propagandaauftrag auch nur einen Cent zu zahlen. Die millionenschweren DAX-Unternehmen würden über Nacht…. moment mal…. Ja, gar nichts würde passieren, da Unternehmen Leistungen freiwillig anbieten.

Dass sich die Stimmung aufgrund der Anti-GEZ-Partei namens AfD und den neuen Medien weiter dreht, bekommen auch die ach so systemrelevanten Räuber zu spüren. Immer häufiger werden die durchschaubaren Verteidigungsstrategien der GEZ-Profiteure. Zuletzt vom “Wissenschaftsmagazin” Quarks, die auf die Twitterkritik einer der beraubten Bürger antwortete.

Reisen wir also ein letztes Mal ins Mittelalter: Räuber Hotzenplotz wird für seine Tätigkeiten im dunklen Forst scharf angegriffen. Die beraubten Händler begehren auf. Er versteht den ganzen Trubel nicht. Denn auch er bezahlt doch Eintritt für sein eigenes Puppentheater. Natürlich an sich selbst. Problem gelöst.