Eine bemerkenswerte Woche für uns alle. Zwei Ereignisse, deren zeitliche Koinzidenz man als unheilvolle Zeichen an der Wand lesen könnte. Das eine Ereignis ist schnell abgehakt. Null zu sechs hat sich Jogis Gurkentruppe in Spanien vom Platz fegen lassen. Etwas wie Fußballdeutschlands Stalingrad hat sich ereignet. Endlich hat der deutsche Größenwahn auch im Sport seinen Meister gefunden.
Die Demontage begann mit der Namensgebung. „Die Mannschaft“, zusammengeschustert aber multikulti und bunt, so ist es gut. Fußballspielen ist dabei zweitrangig. Das hat er gut gemacht, der Jogi und nur er kann es zu Ende bringen. Deshalb muss er unbedingt im Amt bleiben. Kein anderer kann es besser. Und damit soll es genug sein.
Das Infektionsschutzgesetz
Das zweite Ereignis war eine Sternstunde des Parlamentarismus und der Demokratie. Hatte man bisher den Eindruck, die Abgeordneten des nach China und Nordkorea drittgrößten Parlamentes der Welt wären bereits im Winterschlaf bzw. würden ihr Kurzarbeitergeld genießen, während ein Krisenkabinett aus Ihrer Hoheit und Landesfürsten nach Gutdünken sein Unwesen trieb, sah man sich getäuscht. Hatten es doch tatsächlich einzelne Gerichte gewagt, die Entscheidungen der Obrigkeit in Teilen anzuzweifeln – hier musste nun eine Lösung her. Und diese sollte unbedingt demokratisch aussehen.
Keine Zeit war zu verlieren, es kam auf Stunden an. Die Corona-Krise duldet keinen Aufschub, ein Gesetz zur Linderung der Not tat not. Das Infektionsschutzgesetz zum Schutz der Bevölkerung bedurfte der Aktualisierung. Wer nun glaubte, Schutz der Bevölkerung hieße Schutz vor Regierungs-und Verwaltungswillkür sah sich getäuscht. Justiz- und Verwaltungsexperten mit, vermutlich, leichten sadistischen Neigungen wurden regierungsseitig beauftragt, ein Gesetz auszufertigen, dessen Wirkung die Schutzbefohlenen in Bälde erfahren werden.
Der Parlamentarier
Dann schlug die Stunde der Parlamentarier. Aufgescheucht von Regierung und Parteiführungen wurden die Abgeordneten in die Parlamente beordert um zu tun, was von ihnen verlangt wurde – eine Demokratiesimulation für das staunende Volk zu inszenieren. An nur einem Tag wurde dieses Gesetz durchgepeitscht. Im Bundestag und im Bundesrat. Der Bundespräsident stand mit gezücktem Stift bereits hinter der Tür um sofort abzuzeichnen und auszufertigen. Chapeau! Wir sind mal wieder die Größten.
Die Parlamentarier waren Statisten im großen Spiel, sie erwiesen sich als brave Parteisoldaten. Von den 431 abgegebenen Stimmen der dem Gesetz zustimmenden Parteien, CDU, SPD und Grüne (natürlich auch die, wanzen sie sich doch schon einmal an die Merkelpartei heran), haben ganze 10 mit Nein gestimmt. Wem will man eigentlich erzählen, die Parlamentarier würden nur ihrem Gewissen folgen? Nun gut, wenn man es nicht benutzt, bleibt es wenigstens rein.
Erst macht das Parlament, welches angeblich die Regierung kontrollieren soll, gar nichts. Dann gibt es seine Kompetenzen freiwillig ab. Den Parlamentsvorbehalt zur Feststellung einer Pandemie darf man getrost als Feigenblatt betrachten. Ich bin mir sicher, wenn die Partei sagt „Spring!“, fragt der Abgeordnete nur noch „wie hoch?“.
Über das Wort “Ermächtigung“ empört man sich
Sehr ungehalten ist man über die Bezeichnung Ermächtigungsgesetz. Warum eigentlich? Weil das Geschichtswissen der Linken erst 1933 beginnt und auch ab dieser Zeit eher rudimentär ist? Ermächtigungsgesetze gab es in Deutschland auch schon vor 1933 und woanders in der Welt gibt es sie auch. Nur weil in Deutschland dieses Wort eine negative Konnotation hat, darf ich ein Gesetz, in dem das Wort „ermächtigt“ zwei Dutzend Male vorkommt, nicht Ermächtigungsgesetz nennen? Sind wir hier im Club der Semantiker?
Im Moment haben sie gewonnen, die Machthaber. Die Demokraten reden nur mit Demokraten aber sie bestimmen auch, wer Demokrat ist. Wir werden sehen, wie lange ihre herablassende Arroganz Bestand haben wird.
Mimosenhaft reagieren sie, wenn man ihnen den Spiegel vorhält, dann sprechen sie von Verächtlichmachung – welch schlimmes Wort. Nun, lächerlich machen sie sich allein. Nicht vergessen: auch ein Parlament ist ein Schwarm und Schwarmintelligenz gibt es nicht, eher das Gegenteil. Deshalb, macht euren Job und folgt allein eurem Gewissen, dann klappt es auch wieder mit dem Respekt.
