Gaza – Eine Luftbrücke im luftleeren Raum

Deutschland prescht vor. Endlich. Gemeinsam mit Jordanien, Frankreich und Großbritannien versorgen deutsche Bundeswehrflugzeuge Gaza aus der Luft. Sie sollen die katastrophale Lage im von Israel blockierten Gebiet lindern. Doch seit Gründung der Bundesrepublik war die Sicherheit Israels „deutsche Staatsräson“ (Merkel). Die Versorgung der Palästinenser im Gazastreifen mit Medikamenten und Lebensmitteln scheint dazu im Widerspruch zu stehen, richtet sie sich doch an Israels Gegner. Und die Unterstützung des Feindes meines Freundes muss sich doch gegen meinen Freund richten?

Grund für diesen ansetzenden augenscheinlichen Kurswechsel Deutschlands ist die „wertegeleitete Außenpolitik“. Humanitäre Notstände kann sie nicht ertragen. Öffentlichkeitswirksame Bilder zerstörter Städte und hungernder Kinder tun ihr Übriges, um die Bundesregierung zu Symbolakten zu bewegen. Für unentschlossene Politiker mag es angenehm sein, wenn ethische Imperative die Entscheidungen diktieren. Dass unter den moralischen Reflexen die Konsistenz einer außenpolitischen Linie leidet, stört nicht weiter. Nun droht sogar Deutschland erstmals mit – leichten – Sanktionen gegen Israel, sollte es die Hilfsgüter weiter blockieren und einer Friedenslösung im Wege stehen. Das ist zwar ein Novum, das aber weder überschätzt noch allzu ernst genommen werden sollte. Hierin schon eine Abkehr von der Seite Israels zu sehen, wäre stark verfrüht. Zu tief sitzt die Prägung des geschichtspolitischen Werteverhängnisses. Eine Regung tagesaktueller, empathiegeleiteter Außenpolitik, die dazu im Widerspruch steht, kann sie nicht überprägen.

Der dahinterliegende Konflikt: Zwei sich widersprechende Werte ringen um Aufmerksamkeit. In der einen Ecke: das Existenzrecht Israels, das in Deutschland beinah die Stellung eines eigenen Grundgesetzartikels genießt. In der anderen Ecke: das moralische Pflichtgefühl, das den Verdammten dieser Erde ihr täglich Brot reichen will. Die Richtung, in welche die situative Gefühlsdiplomatie Deutschlands ausschlägt, hängt davon ab, welcher Kontrahent dieses Ringen gerade anführt.

Der jüngste moralisch induzierte Kurswechsel, die Luftbrücke nach Gaza, richtet sich höchstens implizit gegen jene, welche die Hilfe notwendig gemacht haben. Sie sagt mehr über uns aus als über die, die wir retten wollen. Bei den Abwürfen handelt es sich um Symbolpolitik. Bundeskanzler Merz sagte, es handle sich um „eine ganz kleine Hilfe“, aber immerhin eben um einen „Beitrag“. Er beruhigt unsere moralische Konditionierung, ohne den proisraelischen Reflex allzu sehr zu provozieren. Mehr als um Handfestes geht es um eine Wertekommunikation nach innen – mit diplomatischem Beiwerk.

Was sich politisch in zwei widersprüchlichen moralischen Imperativen ausdrückt, manifestiert sich gesellschaftlich in zwei konkurrierenden Lagern. Die klassischen bundesrepublikanischen Israel-Ersatzpatrioten sehen sich von den jüngsten linken Strömungen verraten, denen die Solidarität mit Palästina fortan schwerer wiegt als die Buße für ihre eigene Negativgeschichtsschreibung. Dennoch begründen beide Parteien gleichermaßen ihren Standpunkt mit ihrer angetretenen historischen Schuld: Die einen beschwören ihr „nie wieder“ mit der bedingungslosen Unterstützung Israels, die anderen bei dem Versuch, einen – ihrer Wahrnehmung nach – Völkermord zu verhindern.

Was beiden tonangebenden Strömungen völlig abgeht, ist ein deutscher Standpunkt im Nahostkonflikt. Hysterisch prasseln moralinsaure Wohlfühlargumente aufeinander ein, welche die Außenpolitik zur Getriebenen des bereinigten Gewissens machen. „Werte“ sind nun einmal diffus, widersprüchlich, manipulativ, unstetig und häufig fremddefiniert. Die Erhebung eines Standpunktes zum „Wert“ geht immer mit der Erklärung eines „Unwertes“ einher. Ein solcher „Unwert“ ist offenbar zurzeit das nationale Eigeninteresse; nicht Israels, nicht Palästinas, sondern Deutschlands. Was für deutsche Politik eigentlich der Normalfall sein sollte, klingt in vielen Köpfen undenkbar und undenkbar fern.

Statt sich also genötigt zu sehen, sich im Sturm der Entrüsteten auf eine Seite zu schlagen, bietet sich die Frage an: Was wäre gut für uns?

Schafft man diesen gedanklichen Schritt, springt auch die Antwort ins Auge: Eine deutsche Position würde darin bestehen, jede weitere Eskalation zu verhindern, um künftige weitere Fluchtbewegungen aus den Krisengebieten zu vermeiden. Mehr noch: Hörte das Anheizen des latenten Dauerkriegs im Nahen Osten auf, ließen sich zusehends statt Migrations- auch Remigrationsbewegungen realisieren. Die Fluchtmotive sind in jedem Einzelfall menschlich, die massierten Konsequenzen jedoch eminent politisch. Eine deutsche Außenpolitik, die sich diesem Zusammenhang verweigert, ist in Wahrheit nicht empathisch, sondern naiv.

Ein deutscher Standpunkt hieße weder zwangsläufig mit den Israelis noch mit den Palästinensern zu brechen. Eine Luftbrücke nach Gaza zur zeitweisen Verringerung des Elends könnte unter diesem Primat genauso erfolgen wie heute. Auch normale Beziehungen zu Israel – wie zu jedem Staat – sind aus einem nationalen Interesse heraus sinnvoll. Nur: Diese Positionierung erfolgte dann nicht mehr unter wankelmütiger moralischer Schnappatmung, sondern aus strategischem Kalkül. Die Fragen der Zeit würden nicht mehr aus einem wohligen Bauchgefühl heraus entschieden, sondern entlang einer klaren realpolitischen Maxime. Zu einer Zeit, in der Politiker jeder Couleur den Bedarf sehen, ihre Politik dem Volk besser erklären zu müssen, helfen derartig klare Linien.

Allein: Ein deutscher Standpunkt ist „im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“ (Steinmeier), nicht in Sicht. Die ihn suchen, werden von jenen bekämpft, die es gut meinen. Einen deutschen Standpunkt gibt es nur, wo sich Deutschland besinnt.

Bis dahin werden weiter Werte plakatiert, statt Interessen artikuliert. Bis ein genuin deutscher Standpunkt artikuliert und umgesetzt wird, agiert die Luftbrücke im luftleeren Raum.