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Mit Saskia Esken in ein hoffnungsvolles Jahr 2024 starten

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Das Jahr 2023 liegt hinter uns, das neue Jahr 2024 wurde – an einigen Orten mehr, an anderen weniger – bunt und laut eingeläutet. Das vergangene Jahr war meines Empfindens ein zwiespältiges, ambivalentes Jahr: So gab es natürlich erhebliche Fortschritte in der Etablierung der AfD – bundesweite Umfragewerte zwischen 20 und 25 Prozent ließen sich vor ein, zwei Jahren nur erträumen –, allerdings musste man hinsichtlich des gesellschaftlichen Verfalls und der demografischen Katastrophe auch einige schwarze Pillen schlucken. Am Silvesterabend konnte man die Konsequenzen des Negativtrends einmal mehr in aller Deutlichkeit beobachten. Nun ja, das Positive daran: Die Leute bemerken so langsam die radikalen Fehlentwicklungen in unserem Land. Und sie beginnen, die entsprechend richtige Partei zu wählen – sehen wir zu, dass sich das im angebrochenen Jahr fortsetzen wird. Das Brodeln bleibt auch der politischen Elite in unserem Land nicht verborgen, was sich an ihrer zunehmenden Schikanierfreude beobachten lässt – so wird seit Monaten ein Verbot der AfD diskutiert.

Erst am gestrigen Tage, dem 02.01.2024, ließ die SPD-Chefin Saskia Esken verlauten, dass sie ein Verbot „immer wieder prüfen“ wolle. Was auch immer das heißen soll, „prüfen“ – dieses ewige Zögern und Schwafeln, dieses kultivierte Nichthandeln ist nicht zuletzt ein Grund, weshalb knapp ein Viertel der deutschen Wählerschaft ihr Kreuz bei der AfD zu machen gedenkt. Entweder die AfD ist böse und muss daher verboten werden oder nicht – oder anders gesagt: Entweder man zeigt endlich mal effektiv Zähne oder lässt es eben sein. Aber das ewige Ausstoßen von nichtssagenden Worthülsen ist eine der Alterskrankheiten der BRD. Perfektioniert wurde die Methode des „Sagens, ohne viel zu sagen, geschweige denn etwas zu machen“ von der guten alten CDU: Altkanzlerin Merkel wusste sie ohne Makel umzusetzen, und Merzens Worte mögen vielleicht schärfer klingen, sind aber genauso stumpf wie die der Uckermärkerin. Auch unter Merz debattiert die CDU andauernd, sei es über das Bürgergeld oder die „Leitkultur“ (oder eher Leidkultur?), doch wenn es darauf ankommt, kommt entweder nichts oder es wird so gehandelt, dass es am Ende doch zum Nachteil Deutschlands geschieht.

Aber zurück zu Frau Esken: Ihre Sorge um das Wohl ihrer Demokratie ist ja durchaus berechtigt. Sie sieht ihre Felle wegschwimmen. In Sachsen nämlich – da sind wir wieder bei den Umfragen – gab es einen tatsächlich erfreulichen Rutsch ins neue Jahr: Dort steht die AfD momentan bei knapp 37 Prozent (auf Platz eins vor der CDU!), während die Ampelkoalition insgesamt auf elf (!) Prozent kommt, wobei die SPD und die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden, käme es zu Wahlen. Man stelle sich das mal vor: ein Parlament, in dem die CDU die linke Seite vertreten wird – im Idealfall als Oppositionspartei, weil die AfD mit absoluter Mehrheit regiert. Noch ist dieses Szenario reine Fantasie, ein Traum, aber die Chancen stehen gut, dass er sich bewahrheiten kann, sollte der aktuelle Trend so weitergehen. Und dann werden wir, als politisches Vorfeld, in der Pflicht stehen, stets darauf zu achten, dass die Worte eines Björn Höcke oder Maximilian Krah nicht nur Schall und Rauch sind – dann gilt es, die eigene Partei vor uns herzutreiben, zum Handeln zu zwingen, damit der bleierne Stillstand endlich gebrochen werden kann.

Von daher, lasst uns frohen Mutes und freudigen Herzens auf das kommende Jahr und vor allem auf dessen Sommer schauen. Mit der EU-Wahl am 9. Juni könnte der schönste politische Sommer seit Langem beginnen. Und wenn dann die Landtagswahlen im September folgen – es verspricht, ein Fest zu werden. Klar, Schikane wird es geben, böser und gemeiner als bisher, und die restlichen Entwicklungen im Lande, ob kulturell, ökonomisch oder demografisch, sind alles andere als vielversprechend. Aber laut der „Welt“ „wird [von Esken] nicht ausgeschlossen, dass sie [die AfD] in mindestens einem der Länder die absolute Mehrheit der Parlamentssitze erringen und einen Ministerpräsidenten oder eine Ministerpräsidentin stellen könnte“. Und wenn sich Frau Esken Sorgen macht, dann ist das ein Grund für Zuversicht. Auf dass das Jahr 2024 der Beginn einer Wende werden möge!