Was kommt nach der Ampel?

„Was für eine Woche, was?“, fragt Captain Haddock. „Captain, es ist gerade mal Mittwoch“, antwortet Tim. Diese zwei Sätze, die den berühmten Figuren des belgischen Comics „Tim und Struppi“ in den Mund gelegt sind, dienen der überspitzten, humoristischen Darstellung von Müdigkeit und Überforderung. Doch nach dem letzten Mittwoch war man tatsächlich berechtigt, zu fragen: „Was für eine Woche, was?!“ Erst gewann Trump die Wahl in den Vereinigten Staaten, und als wäre das nicht schon Trubel genug, ging am Abend auch noch die Ampel kaputt. Das wurde aber auch Zeit! Wie Kollege Fechter bereits berichtete, traten alle FDP-Minister aus der Regierung aus oder wurden von Scholz rausgeworfen – also, alle bis auf einen: Volker Wissing war der Posten als Verkehrsminister lieber als die Partei, und er trat deshalb aus der FDP aus, was vermutlich seine ehrlichste Handlung als Politiker war.

Mittlerweile ist auch bekannt, wann Neuwahlen stattfinden sollen, sollte der Kanzler an der Vertrauensfrage scheitern: Am 23. Februar 2025 würden die Bürger der Bundesrepublik zur Wahl gerufen. Das ist kein schlecht gewähltes Datum: Es ist nicht so lange hin wie die vorher im Raume gestandenen Termine im März, allerdings schon mehrere Wochen nach einer wahrscheinlich unruhig werdenden Silvesternacht, die einem die Umfragewerte und das Wahlergebnis versauen können; außerdem kann man als Regierungsmitglied ab Januar 2025 Pensionsansprüche stellen.

Also, die alte Regierung wird bald weg sein, was bringt die neue? Vorneweg: nichts Neues. Es wird alles mehr oder weniger gleich weitergehen. Es ist vollkommen egal, welche der Altparteien die Regierung übernehmen und bilden wird, der Kurs gen Niedergang ist festgelegt. Daher sind alle sinnvollen Überlegungen hinsichtlich der Möglichkeiten einer Regierungskoalition ab 2025 rein strategischer Natur. Welche Regierung könnte uns als rechte Opposition nutzen? Es sollte zudem klar sein, dass eine Regierungsbeteiligung der AfD nach der kommenden Wahl noch vollkommen ausgeschlossen ist. Nicht nur, weil die anderen Parteien nicht mit ihr regieren wollen, sondern weil die AfD selbst gar nicht regieren will.

Der einzige mögliche Koalitionspartner wäre die CDU unter Merz, genau die CDU, die für so viel Schlechtes in diesem Lande verantwortlich ist. Da müsste man seitens der AfD Kompromisse eingehen, die schlicht untragbar sind, wichtige Programmpunkte aufgeben, die einfach nicht verhandelbar sind. Wenn es die AfD je wagen sollte, sich auf diese Leute einzulassen, dann allein zu ihren Bedingungen, dann muss die CDU auf den Knien betteln. Doch davon sind wir leider noch weit entfernt.

Tatsächlich wäre das Beste eine schwarz-grüne Koalition mit Merz als Kanzler. Das Problem an der Ampel war vor allem, dass die CDU unter dem sauerländischen Scharlatan alles Schlechte in diesem Land der Ampel in die Schuhe schieben konnte. Dass die CDU für den Niedergang im großen Maße mitverantwortlich ist, konnte ein Friedrich Merz mit seiner „Harter Hund“-Performance geschickt vergessen machen. Da sagt man schnell mal was gegen die Grünen und ihre Misswirtschaft und gegen die kleinen Paschas auf dem Schulhof, und schon hat man sich als Hardliner (der aber bloß kein böser „Nazi“ ist) etabliert. Doch wie soll man den Hardliner spielen, wenn man nicht nur mit den Grünen ins Bett geht, sondern auch noch selbst am Drücker ist?

Markus Söder zum Beispiel kann eine Koalition mit den Grünen nicht mehr ausschließen, Merz wird ihm bald folgen. Aufhalten können den Niedergang allerdings beide nicht, es wird so weitergehen, und da wird der Wähler hoffentlich, endlich der CDU den Laufpass geben, und mit etwas Glück erleben wir mal wieder Parteiensterben von seiner schönsten Seite. Der Worst Case dabei wäre, dass davon eher eine sich scheinbar wieder profilierende SPD profitieren könnte. Und seien wir ehrlich: Wer die Merkel-Untaten (oder vielfach Nichttaten) vergessen hat, der kann auch Scholzens und Merzens Untaten vergessen.

Immerhin: Die unselige Ampel ist erst mal weg, die FDP ist hoffentlich bald Geschichte (auch dies: Parteiensterben von seiner schönsten Seite), und die CDU kann sich mit der nächsten Regierung ordentlich ins eigene Fleisch schneiden. Ansonsten braucht uns die Wahl nicht zu interessieren; beim Kreuzsetzen jedenfalls brauche ich nicht zu überlegen, dafür brauche ich keinen Wahlkampf oder ähnlichen Schnickschnack. Und schließlich muss es nach jeder Talfahrt ein Bergauf geben. Fragt sich eben nur, wie tief das Tal ist…