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Das Wesen dieses Staates

21. November 2021
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โ€œWenn du dich und den Feind kennst, brauchst du den Ausgang von hundert Schlachten nicht zu fรผrchten.โ€ โ€“ Sunzi

Mit zunehmenden Rufen nach Zwangsimpfungen und รถffentlichen รœberlegungen รผber das โ€žVorfรผhren vor den Impfarzt durch die Polizeiโ€œ mehren sich auch die Vergleiche zwischen Gegenwart und Nazi-Zeit. Vรถllig zu Recht, mit Ausgrenzen und Entrechten fรคngt es an.
Gleichzeitig gibt es erhebliche Unterschiede zwischen dem nationalsozialistischen Staat und dem deutschen Staat der Gegenwart. Nicht um zu beschwichtigen oder zu verharmlosen, sondern im Sinne eines etwas genaueren Lagebildes im Folgenden einige vergleichende Gedanken.

Mit wem haben wir es eigentlich zu tun?

In beiden Fรคllen handelt es sich um Staaten, also territoriale Entscheidungsmonopolisten. Nur der Staat darf auf seinem Territorium Gesetze machen (Legislative), Gesetze anwenden (Judikative) und Gesetze durchsetzen (Exekutive). Da dreist bekanntlich gewinnt, hat er sich auch seine ganz eigene Rechtskategorie geschaffen: Fรผr ihn gilt โ€œรถffentliches Rechtโ€, wรคhrend fรผr alle anderen โ€œprivates Rechtโ€ gilt. Im โ€œรถffentlichen Rechtโ€ sind Dinge erlaubt, fรผr die man als Akteur des โ€œprivaten Rechtsโ€ in den Knast geht, beispeilsweise einseitiges Festsetzen von Zahlungspflichten, deren gewaltsame Durchsetzung und das โ€œDruckenโ€ von Geld.

Sich sein eigenes Recht zu schaffen ist die logische Konsequenz des Entscheidungsmonopols – und dieses territorial-staatliche Entscheidungsmonopol nutzt der jeweilige Staat zur Durchsetzung seiner Interessen. Darin sind NS-Staat und BRD-Staat gleich. Jedoch unterscheiden sie sich gleichzeitig auch in wesentlichen Punkten.

Ein paar Beispiele: Der NS-Staat strebte nach territorialer Expansion, er eroberte militรคrisch neue Herrschaftsgebiete. Der BRD-Staat strebt hingegen nach Selbst-Auflรถsung in der EU, wie beispielsweise der EU-Eigenmittelbeschluss des deutschen Parlaments zeigt, mit dem sich das deutsche Parlament sein eigenes Kรถnigsrecht, das Budgetrecht, de facto zerstรถrt hat.

Der NS-Staat deportierte und ermordete Millionen von Menschen, der BRD-Staat importiert und versorgt Millionen von Menschen. Doch vom Impfzwang zur Deportation โ€œUngeimpfterโ€ ist es nur ein kleiner Schritt, also abwarten wie der Vergleich in naher Zukunft aussieht.

Der NS-Staat fรผhrte Krieg, um โ€ždem deutschen Volkโ€œ Territorium, Ressourcen und Arbeitskrรคfte zuzufรผhren; der BRD-Staat arbeitet auf vielen Ebenen erfolgreich an der Auflรถsung โ€ždes deutschen Volkesโ€œ. Deutschland schafft sich ab, um es mit SPD-Bรถsewicht Sarrazin zu sagen.

Der NS-Staat betrieb den namensgebenden nationalen Sozialismus, der BRD-Staat der Gegenwart betreibt internationalen Sozialismus, Schlagwort EUdSSR. Als konkretes Beispiel sei nur die Zahlung von 427,4 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland im Jahr 2020 genannt. Der NS-Staat war nach innen und nach auรŸen aggressiv, der BRD-Staat praktisch nur nach innen.

Zoomen wir nun noch etwas rein und schauen uns die Punkte Legislative, Judikative, Exekutive, Wirtschaft und Gesellschaft an.

Legislative

Das Monopol auf das Machen der Regeln, also das territorial-ausschlieรŸliche Recht, Gesetze zu erlassen, ist essentielle Komponente eines jeden Staates. Sowohl NS- als auch BRD-Staat produzierten und produzieren sich selbst die Gesetze, die sie brauchen. Auch die Namen der Gesetze sind teilweise auffรคllig รคhnlich: Das โ€œGesetz zum Schutz der Bevรถlkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweiteโ€ im BRD-Staat und beispielsweise das โ€œGesetz zum Schutze der Erbgesundheit des deutschen Volkesโ€ im NS-Staat.

Hier gibt es also keine wesentlichen Unterschiede zwischen NS- und BRD-Staat, man machte bzw. macht sich die Gesetze, die man braucht. Wer das Privileg hat, selbst โ€œRechtโ€ zu setzen, also Gesetze zu erschaffen, der wird dieses Privileg auch fรผr sich nutzen. An dieser Stelle sei nur angemerkt, dass das eben nicht der menschheitsgeschichtliche Normalfall ist. รœber Jahrhunderte hinweg konnten Herrscher lediglich entdecktes Recht รผberwachen und anwenden, sie hatten jedoch nicht das Privileg, selbst Recht zu โ€œmachenโ€.

Judikative

Das territoriale Monopol auf das Anwenden der selbstgemachten Gesetze per Rechtsprechung ist notwendig, um den eigenen Gesetzen zur Geltung zu verhelfen. Nur angewandte Gesetze sind relevante Gesetze. Sowohl im NS- als auch im BRD-Staat waren bzw. sind alle Richter und Justizbeamten Staatsdiener, teilen sich die gleiche Geldquelle und den gleichen obersten Dienstherren.

Der oberste Richter des NS-Staats war ab April 1942 โ€œder Fรผhrerโ€ selbst. Durch ReichstagsbeschluรŸ vom 26. April 1942 lieรŸ Hitler sich zum obersten Gerichtsherrn ernennen. Der oberste Richter des BRD-Staats ist der Prรคsident des Bundesverfassungsgerichts, seit Juni 2020 Stephan Harbarth, CDU-Politiker und Merkel-Freund. Die Richter wurden und werden nicht vom Volk gewรคhlt, sondern von der Politik eingesetzt. Gewaltenteilung ist ein Mรคrchen, wie allein schon die gemeinsame Einnahmequelle Steuergeld und der Drehtรผr-Effekt zwischen Politik und Judikative zeigen. Auch hier gibt es also keine wesentlichen Unterschiede zwischen NS- und BRD-Staat.

An dieser Stelle sei noch Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim zitiert: โ€œJeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bรผrger je gewรคhlt hat, und sie รผppig zu versorgen โ€“ mit seinen Steuergeldern, รผber deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten kรถnnen, er sei aus dem Willen der Bรผrger hervorgegangen.โ€œ

Exekutive

Das exekutive Monopol ist das territorial-ausschlieรŸliche Recht, das Ergebnis von Gesetzgebung und Rechtsprechung in die Tat umzusetzen. Ganz entscheidend sind diejenigen Staatsdiener, die den Staatswillen in letzter Konsequenz physisch durchsetzen. Papier ist geduldig, aber der Mensch lebt unter Unsicherheit in einer Welt knapper Gรผter โ€“ am Ende kommt es immer auf konkrete, physische, Tatsachen an. Und diese physischen Tatsachen schafft die Exekutive, insbesondere mittels Polizei und Militรคr. Und hier unterscheiden sich NS-Staat und BRD-Staat massiv โ€“ nicht in der Existenz des staatlichen Gewaltmonopols, sondern in seinem Zustand.

Der NS-Staat kultivierte einen Kriegerkult, verherrlichte Kampf und โ€žHeldentumโ€œ โ€“ der BRD-Staat macht das Gegenteil. Der NS-Staat war fรผr seine Weltherrschaftsphantasien auf Millionen von kampfeshungrigen Soldaten angewiesen und gab sich entsprechend groรŸe Mรผhe, die soziale Stellung des Kriegers attraktiv erscheinen zu lassen. Der BRD-Staat hingegen verachtet alles Kriegerische und behandelt diejenigen, die ihr Leben fรผr ihren Dienstherren riskieren, mit Abscheu. Als Beispiele seien die unbeachtete Heimkehr der letzten Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan und die Auflรถsung des SEK Hessen genannt. Der BRD-Staat beteiligte sich auch 20 Jahre lang am Krieg in Afghanistan, um dann schlieรŸlich den Taliban 100 Millionen Euro zu schenken, was fรผr jeden Afghanistan-Veteran blanker Hohn ist.

Ein Polizist oder Soldat im Dienste des NS-Staates konnte an das Hirngespinst glauben, โ€žfรผr sein Volkโ€œ zu kรคmpfen. Ein Polizist oder Soldat im Dienste des BRD-Staates kann das nicht. Kein deutscher Soldat oder Polizist der Gegenwart kann daran glauben, fรผr eine noch so kranke โ€žhรถhere Sacheโ€œ zu kรคmpfen โ€“ denn die gibt es im sich selbst abschaffenden BRD-Staat nicht. Er kann lediglich fรผr seinen Sold und den damit finanzierten Materialismus dienen. Entsprechend begrenzt wird seine Opferbereitschaft sein.

Ein BRD-Staatssรถldner der Gegenwart muss sich fรผr seinen Sold mindestens passiv daran beteiligen, dass Millionen von Menschen in die Sozialsysteme Deutschlands eingeschleust werden, deutsches Steuergeld an Taliban und Co. verschenkt wird und sein Dienstherr Menschen gรคngelt, misshandelt und unterdrรผckt, die nicht der neuen Staatsreligion Corona anhรคngen โ€“ Menschen, mit denen er vielleicht im gleichen Sportverein trainiert oder zusammen auf die Schule ging.

Das heiรŸt natรผrlich nicht, dass die Exekutive des BRD-Staates deswegen ungefรคhrlich wรคre โ€“ aber es macht einen Unterschied, insbesondere wenn es hart auf hart kommt. Es macht einen Unterschied, ob Gewalt fรผr etwas woran man glaubt angewandt werden soll – oder fรผr bloรŸen SpaรŸ an der Macht und die nรคchste Gehaltsรผberweisung vom Dienstherren.

ร–konomie

Der NS-Staat war wirtschaftlich von anderen Staaten abhรคngig, insbesondere in Sachen Erdรถl. Die Bank fรผr internationalen Zahlungsausgleich mit Sitz in Basel half dabei, dass auch wรคhrend des zweiten Weltkrieges noch Geld- und Gรผterstrรถme um die Welt flieรŸen konnten. Die vom NS-Staat herausgegebene Wรคhrung namens Reichsmark wurde international kaum akzeptiert, entsprechend wichtig war die Bank fรผr internationalen Zahlungsausgleich, die es dem NS-Staat beispielsweise mรถglich machte, mit von Juden geraubtem Gold international einzukaufen. Die Bank fรผr internationalen Zahlungsausgleich existiert noch heute und fungiert als Zentralbank der Zentralbanken.

Auch der BRD-Staat ist wirtschaftlich von Importen abhรคngig, insbesondere wieder in Sachen Energie: ร–l, Gas und Strom sind Importgรผter โ€“ und werden immer teurer. Die Wรคhrung des BRD-Staates ist der Euro, der, wie damals die Reichsmark, aus dem Nichts geschaffen wird. Dieses umgangssprachliche Gelddrucken besorgt die Europรคische Zentralbank โ€“ fรผr den gesamten Euro-Raum. Wie viel der Euro international wert ist โ€“ und entsprechend mehr oder weniger Importe ermรถglicht โ€“ hรคngt letztendlich von der Produktion von Realgรผtern innerhalb der Eurozone ab.

Deutschland galt jahrelang als Exportweltmeister, woran maรŸgeblich die Auto-Industrie beteiligt war. Das รคndert sich nun durch den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor und weitere Schritte in Richtung Deindustrialisierung Deutschlands. Da gleichzeitig Milliarden รผber Milliarden weitere Euros gedruckt werden, ist es sehr wahrscheinlich, dass der Import von ร–l, Gas und Strom immer schwieriger wird. In diesem Aspekt bestehen also groรŸe ร„hnlichkeiten zwischen NS- und BRD-Staat.

Dazu kommen unter demokratisch-etatistischen Bedingungen zwangslรคufig die fundamentalen Probleme des Fiat-Eigentums und der sich im Grunde automatisch daraus ergebenden Befehls- und Lenkungswirtschaft. Auf dem Territorium eines Entscheidungsmonopolisten kann es letztlich nur Eigentum von Staates Gnaden geben โ€“ Eigentum ist sowohl im NS- als auch im BRD-Staat ein vom Staat gewรคhrtes relatives Nutzungs- bzw. Fruchtziehungsrecht. Das zeigt beispielsweise schon die banale Tatsache, dass Grundstรผckseigentรผmer Grundsteuern โ€“ also ein Nutzungsentgelt fรผr ihr Eigentum (sic!) โ€“ zahlen mรผssen.

Darรผber hinaus waren und sind alle groรŸen Wirtschaftsakteure Kapitalgesellschaften, also juristische Personen, die ausschlieรŸlich qua Gesetzgebung und Rechtsprechung existieren und deren Haftungsbeschrรคnkung nรถtigenfalls mittels staatlichem Gewaltmonopol gegenรผber Glรคubigern und Geschรคdigten durchgesetzt wird.

In Punkto Wirtschaft unterscheiden sich NS- und BRD-Staat also nicht prinzipiell, sondern nur in ihrer jeweiligen Ausprรคgung: Der NS-Staat richtete seine Wirtschaft auf den Krieg gegen andere Staaten aus, der BRD-Staat richtet seine Wirtschaft auf den โ€žKampf gegen den Klimawandelโ€œ aus. In beiden Fรคllen ist die Wirtschaft staatlich gelenkt und dient nicht primรคr der Bevรถlkerung โ€“ es handelt sich um Staatswirtschaften, nicht um Volkswirtschaften.

Gesellschaft

Die vom BRD-Staat beherrschte Gesellschaft der Gegenwart ist wesentlich heterogener als die der Vergangenheit. Insbesondere seit 2015 wandern millionenfach Menschen aus gรคnzlich anderen Kulturrรคumen nach Deutschland ein โ€“ und selbst das eigene Geschlecht ist heute zunehmend eine Frage persรถnlicher Prรคferenz. Nihilismus und Konsumismus prรคgen โ€ždie deutsche Gesellschaftโ€œ der Gegenwart wie nie zuvor. Nachdem Nietzsche den Tod Gottes ausrief und ankรผndigte, dass der Staat den so in der Psyche der Massen freigewordenen Platz einnehmen wรผrde, tat das ab 1933 der NS-Staat mit seiner Blut-und-Boden-Gehirnwรคsche. Fรผr Millionen von Menschen wurde โ€žder Fรผhrerโ€œ zum Gottesersatz und zum ersehnten Erlรถser und begeistert folgte die Herde ihm in den Untergang.

Heute hat in der Psyche der Massen โ€ždie Demokratieโ€œ diese Stellung inne. โ€žDie Demokratieโ€œ zusammen mit โ€žder Wissenschaftโ€œ. Personen wir Drosten, Wieler und Lauterbach verkรถrpern die Hohepriester der Gegenwart, deren mystisches Geheimwissen von den demokratischen Fรผhrern zu Rate gezogen wird. โ€žDie Demokratieโ€œ ist stolz auf โ€ždie Wissenschaftโ€œ und die Hohepriester nehmen nur zu gerne das Geld, das ihnen im Rahmen des โ€ždemokratischen Prozessesโ€œ zugeteilt wird. Gemeinsam bilden โ€žDemokratieโ€œ und โ€ždie Wissenschaftโ€œ den Gottesersatz des modernen nihilistisch-materialistischen Massenmenschen.

Sowohl NS- als auch BRD-Staat sind sich in ihrem Kollektivismus gleich โ€“ unterscheiden sich jedoch immens in den drei Punkten 1.) Bevรถlkerungszusammensetzung, 2.) Inhalt der staatlichen Gehirnwรคsche und 3.) gesellschaftliche Spaltlinien. Teilen und Herrschen als fundamentales Prinzip aller Herrschaft wurde vom NS-Staat primรคr anhand von unverรคnderlichen Merkmalen wie Ethnie und Herkunft vorgenommen โ€“ der BRD-Staat hingegen spaltet an
hand von leicht รคnderbaren Glaubensbekenntnissen und Verhaltensweisen. Im NS-Staat galt โ€œeinmal Arier, immer Arierโ€ und โ€œeinmal Jude, immer Judeโ€ – aber im BRD-Staat gilt nicht โ€œeinmal geimpft, immer geimpftโ€, sondern das Abo-Prinzip.

Fazit

NS-Staat und BRD-Staat sind zwar als territoriale Entscheidungsmonopolisten auf fundamentaler Ebene gleich, wenden inzwischen auch vielfach gleiche Methoden an, sind gleichzeitig jedoch von unterschiedlichem Geiste. Der NS-Staat hasste die Welt, der BRD-Staat hasst Deutschland.

Aber egal ob Fremdenhass oder Selbsthass, in jedem Fall ist Hass zerstรถrerisch. Also was tun? Wie wรผrdest du im Kleinen mit jemandem voller Hass umgehen? Und macht es dabei einen Unterschied, ob er sich selbst oder die Welt hasst? Wรผrdest du es als deine Aufgabe betrachten, den Hassenden von seinem Hass zu kurieren? Oder wรผrdest du ihm einfach den Rรผcken kehren, dich seiner Destruktivitรคt entziehen und ihn sich selbst รผberlassen?

Nur was, wenn der Hassende dich heimsucht, dich verfolgt? Was, wenn die Abholung und Vorfรผhrung vor den Impfarzt durch die Polizei morgen Realitรคt wird? Inzwischen berichten selbst die Staatsmedien, dass die Impfung nicht funktioniert und dass das Immunsystem durch die Impfung geschรคdigt wird. Gerade deswegen muss man davon ausgehen, dass 2G und Impfdruck weiter ausgeweitet werden – denn es gilt das einfache Prinzip, dass mehr gespritzt werden muss, wenn die Spritze nicht funktioniert.

Es ist schwer zu akzeptieren, von Geisteskranken umgeben zu sein, doch nur wer der Realitรคt ins Auge sieht und die Dinge akzeptiert wie sie sind, kann sinnvoll handeln.

In ihrer Geisteskrankheit sind NS-Staat und BRD-Staat der Gegenwart grundsรคtzlich gleich, doch sie unterscheiden sich in ihrer Intensitรคt und und Hartnรคckigkeit. Man muss sich die Gestalten ja nur angucken. Die Schergen des BRD-Corona-Staates glauben sicherlich nicht mehrheitlich daran, dass die Verfolgung und Unterdrรผckung der Minderheiten einer hรถheren Sache dient. Falls es eines Tages tatsรคchlich zur allgemeinen Impfpflicht kommen sollte und der BRD-Staatsapparat versucht, selbige auch tatsรคchlich flรคchendeckend durchzusetzen, dann sind das bรผrokratische Vorgรคnge. Mit Ausnahmeregelungen, Rechtstreitigkeiten, Berufungsgerichten, BuรŸgeldern, Rechtsbehelfen, Vollstreckungstiteln und furchtbar viel Papier.

Und wenn es dann eines Tages doch an der Tรผr klingelt und keiner aufmacht – dann ist halt wohl niemand zu Hause. Sicherlich wird es auch dafรผr bรผrokratische Vorgaben geben, wie oft versucht werden muss, jemanden von zu Hause abzuholen, bis der Vorgang zu den Akten gelegt werden kann. Doch mit groรŸer Wahrscheinlichkeit werden die BRD-Staatssรถldner keine groรŸangelegten Hetzjagden auf โ€œUngeimpfteโ€ veranstalten – sowas lรคuft heute nur noch medial. Nicht weil sie bessere Menschen als damals wรคren, sondern einfach weil sie als materialistische Nihilisten am Ende des Tages nur an die nรคchste Gehaltsรผberweisung und die heimische Couch glauben, aber nicht an hรถhere Ideale, fรผr die es sich ernsthaft zu kรคmpfen lohnen wรผrde.

โ€Wenn du dich und den Feind kennst, brauchst du den Ausgang von hundert Schlachten nicht zu fรผrchten.โ€

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