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Die Revolution zieht vorbei – Der populistische Blick auf die Wahl

27. Mai 2019
in 2 min lesen

Die EU-Wahl ist Geschichte und wir werfen einen Blick auf die Ergebnisse. Wรคhrend sich Michel noch im klimatรถsen Dauerschlaf befindet, haben sich die Mehrheitsverhรคltnisse in einigen Lรคndern drastisch verschoben.

Deutschland hatte die Chance, sich gegen Brรผssel, den Euro, die EU und die grandiose Misspolitik der รผberbezahlten Eliten zur Wehr zu setzen. Deutschland hat verschlafen. Und wรคhrend Michel freudig schlummerte und davon trรคumte, dass Merkel zum 5. Mal antreten wรผrde, weil sie โ€žeinfach so eine kompetente Frau ohne viel Tamtam istโ€œ, haben die Nachbarlรคnder das Schicksal Europas verรคndert.

In Frankreich wurde die โ€žRassemblement Nationalโ€œ (frรผher Front National, Front klang wohl zu bรถse) um Marine le Pen stรคrkste Kraft und schlug sogar das Wahlbรผndnis um Macrons โ€žLa Republic en Marcheโ€œ um einen Prozentpunkt. Und Sarkozy? Der kleine Gallier, der vermutlich Gaddafi auf dem Gewissen hat? Die konservativen Republikaner errangen lรคcherliche 8,1 Prozent.

In GroรŸbritannien kann darf man sich รผber Nigel Farages, zugegebenermaรŸen ziemlich unattraktives, Grinsen freuen. Seine Brexit-Party schlug die alternativ- und hilflose Theresa May um Lรคngen. Die Tories scheiterten an der 10 Prozent-Marke, wรคhrend Farages neugegrรผndete Brexit-Partei 31,7 Prozent erreichte.

Die Griechen wรคhlten die Syriza-Partei um Alexis Tsipras indirekt ab. Ob die konservative und pro-EU-ropรคische Nea Demokratia die bessere Alternative fรผr die gebeutelten Griechen sein wird, bleibt fraglich. Dass die Linken ihre leeren Versprechen nicht halten konnten, hat sie zurรผck in die Arme der Eurokraten getrieben. Zumindest scheinen Sie zu ahnen: Ohne EU bricht die Wirtschaft zusammen. Trotzdem: Eine radikale Verรคnderung des Wรคhlerwillens.

Die Fidesz-Partei um Viktor Orban erreicht wie erwartet ein bรคrenstarkes Wahlergebnis: 52 Prozent stimmen dem Kurs ihres von der EU verhassten Regierungschefs zu, fรผnf Jahre zuvor war das Ergebnis รคhnlich hoch. Den Ungarn stehen lediglich 16 Sitze im EVP zu, die Fidesz bekommt zwรถlf. Zeitgleich holen die Grรผnen in Deutschland 21 Sitze.

Italia, Italia, bella Italia. Salvini legt wie zu erwarten nach. Die Lega mit รผber 33 Prozent der Stimmen, die Linkspopulisten Partito Democratio mit 23,5 Prozent und die Satirepartei โ€žFรผnf Sterneโ€œ mit 16,7 Prozent. Nirgends anders wurde das โ€žEstablishmentโ€œ stรคrker abgewรคhlt als in Italien. Italiener: Mehr Demokratie, weniger Stabilitรคt. Zwischen 1870 und 1914 wechselte man die Regierungen wie Unterhosen, von 1945 bis 2019 gab es 65 Regierungen. In Deutschland kommt man auf acht.

Im hohen Norden liegt noch ein EU-gegeiรŸeltes Land, dass weiter gegeiรŸelt werden mรถchte. In Schweden gewinnen die Sozialdemokraten mit 23,6 Prozent. Die EU-kritischen Schwedendemokraten landen nur bei 15,4 Prozent, immerhin ein Zuwachs von รผber 5 Prozent gegenรผber 2014. Der Kurs bleibt aber gleich: Sozialdemokratie, bรผrgerliche Pseudopatrioten, und eine starke Grรผne Fraktion.

Und was ist mit ร–sterreich? ร–sterreich hat sich auch gegen die Rechten gewendet, fรผr das Establishment gestimmt. Die FPร– stรผrzte wie zu erwarten, verglichen mit den Nationalratswahlen 2017, ab, die ร–VP legte deutlich zu. Sogar die Sozis bekamen ihren Wรคhlerkuchen vom Ibiza-Video ab. ร–sterreich war kurz davor, seine Deutschheit abzulegen und aus dem Schlaf aufzuwachen. Nach der Falle gegenรผber H.-C. Strache bleibt festzustellen: Es bleibt alles beim Alten, unsere Alpenfreunde wurden weggemichelt und kรถnnen noch ein paar Jรคhrchen ruhigen Gewissens schlafen.

ABOS

Bรผcher

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