EU – Bundesstaat oder Staatenbund?
Seit der Abwendung der USA von Europa muß die geopolitische Landkarte neu entworfen werden. Besonders im Westen des alten Kontinents, der fast acht Jahrzehnte…
Der Bundestag wird zur Festung
Der Bundestag wird zur Festung, und das nicht bloß metaphorisch. Vor dem Reichstagsgebäude wird bald ein 137 Meter breiter Graben eine tiefe Schneise in…
Alte Gewissheiten im neuen Bundestag
Gestern, nach mehr als vier Wochen nach der Wahl, setzte sich endlich der neue 21. Bundestag der Bundesrepublik zusammen. Lang genug hat es gedauert,…
Die Asylindustrie und ihre kriminellen Nutznießer
„Flüchtlingen unberechtigt Asyl verschafft“ titelte der „Tagesspiegel“ vor rund anderthalb Wochen über die ehemalige Chefin der Bremer Asylbehörde. Ulrike B. leitete zeitweise jene Behörde…
Quo vadis, EU?
Die Europäische Union hat ihren ursprünglichen Zweck – ein freiwilliger Zusammenschluss souveräner Staaten – längst hinter sich gelassen. Stattdessen entwickelt sie sich zunehmend zu…
Kriegsgeschrei im Schuldenstaat
In den Verschuldungsplänen von Union, SPD und Grünen, die nahezu eine Billion Euro betragen, steht die Aufrüstung der Bundeswehr an oberster Stelle. Künftig sollen…