Macron und die Taiwan-Frage – Ein Funke Souveränität

Es war vielleicht das meistbeplärrte außenpolitische Ereignis der letzten Wochen: die wiederholte Warnung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Europa und Frankreich im Besonderen sollten im Konflikt zwischen den USA und China in der Taiwan-Frage nicht zu Mitläufern der USA werden. Teilweise wurde Macron darin von dem Ministerpräsidenten der Niederlande, Mark Rutte, unterstützt. Europas Position sei die Anerkennung des Ein-China-Prinzips und die Suche nach einer friedlichen Lösung. Besonders bei der Aussage, Frankreich sei „kein Vasall der USA“, heulten die medialen Sirenen lustvoll unlustbetont auf. Und das ZDF titelt: „Was hat Macron da bloß geritten?“, und lässt einen 73-jährigen Ex-Diplomaten orakeln, was den aufrechten Herrn Macron denn da wohl zum Knicken gebracht haben mag.

Wir lesen: „Kaum einer kennt das Denken von Frankreichs Präsidenten so gut wie Heisbourg. Doch Macrons jüngste Äußerungen zu Taiwan haben auch ihn ratlos hinterlassen.“ Ratlos ist Heisbourg auch im rückblickenden Angesicht der Aussage Macrons von 2019, die NATO sei „hirntot“. Aus einem eingebetteten Video erfahren wir zudem vom CSU-Absahner Manfred Weber: „Ich bin ziemlich fassungslos, was ich von Macron zum Thema Taiwan gehört habe.“

Nun, wenn diese Figuren nunmehr – oder noch immer – rat-, fassungs- und überhaupt begriffslos angesichts dieser unverfrorenen Weigerung eines französischen Präsidenten zur interessenspolitischen Einhegung sind, legen wir ihnen doch nahe, sich einfach wieder schlafen zu legen. Und wagen einen eigenen Erklärungsansatz.

Gerade außerhalb der politischen Sphäre haben sich nationale Mentalitäten und damit Differenzen zwischen diesen erhalten. Das wird gerade im alltäglichen Umgang und der Küche überdeutlich, vielleicht den beiden unzerstörbarsten Bastionen europäischer Kultur – „although people try“. Daher sollte man heute außerhalb dieser Sphären sehr vorsichtig damit sein, gerade politischen Führungsfiguren ganz bestimmte unterbewusste psychopolitische Prägungen zu unterstellen, vor allem solche, die einem spezifischen Selbstverständnis von Volk und Nation entspringen – denn in der Moderne sind diese oft bestenfalls museale Abfallprodukte. Macron ist zuallererst ein früherer Young Global Leader und war als in der Wolle gewaschener solcher unter anderem an vorderster Front europäischer Staatenlenker dabei, Ungeimpfte zu Bürgern zweiter Klasse zu erklären. Darin ist er genauso unspezifisch und rein zufällig französisch, wie etwa Merkel in ihrem mürrischen Phlegma „authentisch deutsch“ ist.

Doch es kann nicht übersehen werden, dass Macron schon seit Längerem die Vision eines strategisch autonomen Europas verfolgt. Dass die Deutschen für ihn im Zweifel die Zahlmeister sind – erst mal geschenkt, denn wenn sich unsere Regierung dagegen nicht zu behaupten weiß, ist das zuallererst ein Beweis der strategischen Überlegenheit Frankreichs in dieser Frage. Macron lässt mit seinem Vorstoß in der Causa Taiwan die geschichtspolitische Vision von einem romanisch geführten Europa wieder aufblitzen, die in Frankreich seit Langem populär ist und sich durch die geschichtlichen Umbrüche getragen hat. Von links bis rechts ist sie immer wieder präsent – von Macrons EU-Vision über die „Union Méditerranéenne“ seines Vor-Vorgängers Sarkozy bis hin zur Idee des „lateinischen Imperiums“ bei Charles Maurras und der Nouvelle Droite.

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Oft wird diese gedachte beziehungsweise gefühlte Einheit mehr oder weniger explizit gegen das germanische Nationalerbe Europas, also in erster Linie Deutschland und England, gemünzt. Diese werden hier als barbarisch, rückständig und der rationalistischen Rechtsidee nicht gewogen, dort als ästhetisch anders geartet angesehen. Möglicherweise ist dies sowohl auf den gemeinsamen Ursprung der Landessprachen im Latein zurückzuführen als auch auf das gemeinsame katholische Erbe, in dem man sich als Vorreiter von Recht und Demokratie sieht.

Zwar sind wir wieder bei der Warnung, die ich vorhin aussprach: Zu sehr von den heute völlig lockeren Ursprüngen her zu denken, kann schnell irreführen. Welcher Prozentsatz von Italienern fühlt sich auf eine solche Weise heute mit den Franzosen verbunden, geschweige denn will gemeinsame Sache machen, etwa in der Euro-Politik? Andererseits: Immerhin ist Deutschland Zahlmeister, die haben ja schon immer Aufholbedarf in demokratischen Fragen – darin dürfte weitgehende Einigkeit im mediterranen Europa bestehen. In Melonis Autobiografie kann man lesen, gegen Deutschland habe sie schon immer eine gewisse Abscheu gehegt. Und ich erinnere mich an ein Gespräch mit einem überzeugten Lutheraner, der, als es in Anwesenheit seiner nicht weniger überzeugt katholischen Ehefrau zur Gretchenfrage kam, äußerte, dass das geistliche Rom für ihn immer der Agitator gegen Deutschland gewesen sei.

Das mag etwas weit hergeholt klingen. Andererseits: Was kann der Präsident eines wirtschaftlich zwar im Niedergang begriffenen, aber kulturell und politisch höchste schicksalhafte Bedeutung tragenden zentraleuropäischen Landes mit einer durchaus stolzen Geschichte weniger gebrauchen, als unter die außenpolitischen Räder einer fernen Großmacht zu geraten, ganz egal welcher Couleur? Der mit der Pax Americana einhergehende Mobilisierungsanspruch scheint in Frankreich nicht annähernd so einfach verwirklicht zu werden wie in Deutschland.

Macron, der nicht zuletzt mit seiner sich anbahnenden Sozialreform, die das Renteneintrittsalter von 62 auf 64 Jahre anhebt, innenpolitisch zurzeit kein Leichtes durchmacht, zeigt mit diesem Manöver die Entschlossenheit, im Zweifel einschneidende Entscheidungen für sein Land zu treffen und sich von der Geschichte daran messen zu lassen. Das ist, egal wie man inhaltlich insbesondere zu seinen Europa-Plänen steht, zunächst einmal Ausweis einer gesunden Haltung eines Staatsmannes, der den Namen verdient – und dem politischen Personal östlich des Rheins in der Form so sehnsüchtig wie vergeblich zu wünschen.