GastautorVon A. M. Berger
Zu sagen, dass Demokratie, als Vokabel ohne eine zwingende klare Bedeutung dahinter, das goldene Kalb der westlichen Gesellschaft ist, erübrigt sich eigentlich. Es ist folglich die Bedeutung der Demokratie, welche unterschiedliche, teils bizarre oder abstruse Facetten zeigt. Etymologisch bedeutet Demokratie soviel wie „Regierung des Volkes“, in der modernen Praxis bedeutete Demokratie, dass die Regierung a grosso modo dem mehrheitlichen Willen der Wahlbevölkerung entspreche. Insofern eigentlich kein übermässig schwieriges Konzept.
In den letzten Jahren hat sich eine konstante Polemik um die Demokratie geformt, insofern dass kontroverse politische Akteure auftreten, welche im öffentlichen Diskurs verachtet oder geächtet werden, trotzdem aber relevant oder gar mehrheitsfähig sind. Trump war hier natürlich das Paradebeispiel, aber das Gleiche trifft auf Politiker wie Orbàn in Ungarn, Meloni in Italien oder die AfD in Deutschland zu. Die Frage, inwiefern beliebte Etikettierungen wie „rechtsextrem“ nun zutreffen mögen ist eigentlich weniger interessant, als die Frage, warum das Grundkonzept der Demokratie, dass die Politik dem Willen des Volkes entsprechen soll, auf so aggressive Art und Weise attackiert wird. Man mag sagen, das läge daran, dass diese Akteure eine „Gefahr“ (für wen auch immer) darstellen mögen. Aber das hat letztlich nichts mit dem Konzept der Demokratie zu tun, sondern ist allenfalls ein Makel von dieser, der zugleich nicht anerkannt werden möchte. Wer will schon das goldene Kalb in Frage stellen.
Die Scharfsinnigen unter den Journalisten (soviel wie die Einäugigen unter den Blinden) zeigen auf, dass viele dieser politischen Bewegungen eher ein Ausdruck von Frust und Ohnmacht sind, was sicherlich stimmen mag. Hierauf folgt zumeist allerdings die Folgerung, dass es Leute sind, die aufgrund ihrer Dummheit falschen Narrativen und bösen Verschwörungstheorien (Fetisch-Ausdruck von Journalisten und Publizisten wenn sie nichts kluges zu sagen haben, was meistens der Fall ist) verfallen sind. Die Logik hinter dieser Unterstellung muss zwingend sein, dass es unmöglich sei, dass rational denkenden Menschen bewusst diese Parteien wählen, weil sie berechtigten Frust und Ohnmacht empfinden. Anders gesagt: Der politische Mainstream, zu verstehen als die Summe all derer Ideologien und Akteure, die im öffentlichen Diskurs als legitim anerkannt werden, kann unmöglich dem Verlangen des Volkes unzureichend sein, und wenn ja, dann nur weil man extremistische, untragbare Positionen inne hat.
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Der Nachweis hierfür ist in der Kommunikation der Politiker aus diesem Mainstream-Segment zu finden, welche immerzu beteuern, dass ihre Politik nicht richtig kommuniziert werde und deshalb aufgrund von Unverständnis (wohl seitens der ignoranten Massen) auf Ablehnung stösst. Das Problem ist niemals die Politik in sich selber, es ist undenkbar dass diese nicht die Richtige wäre, sondern lediglich das Verständnis davon; folglich ist auch die Lösung stets, dass die Politik dem Volk einfach nur besser und besser erklärt werden muss, bis diese Trottel verstehen, dass es das richtige ist. Das postmoderne Demokratieverständnis ist eine Diktatur, die dem Bürger so lange Schmackhaft gemacht werden soll, bis er sie endlich gut findet. Wenn nötig, indem man sie ihm einprügelt, jegliche Kritik verbietet und alle, die nicht einverstanden sind, als rechtsextrem diffamiert. Nicht die Politik soll dem Begehren des Volkes entsprechen, sondern das Begehren des Volkes soll der Politik entsprechen.
Man will einerseits natürlich Demokratie haben, da diese die westlichen Regime im Gegensatz zu den Autokratien legitimiert, doch gleichzeitig soll technokratisch bzw. autokratisch gehandelt werden, gemäss dem, was im öffentlichen Diskurs als wissenschaftlich, moralisch und rational gilt. Das Problem der grossen Verfechter der Demokratie ist eigentlich, dass sie das, was Demokratie eigentlich bedeutet, nämlich dass das gemeine Volk nach ihren scheinbar völlig unsinnigen, irrationalen, willkürlichen Betrachtungen mitbestimmen darf, mit jeder Faser ihres Seins hassen. Deshalb verlangen sie, Parteien zu verbieten, und schimpfen auf die Wähler, die nicht nach ihrer Gutheissung wählen.
Der Diskurs über Demokratie ist inzwischen vollkommen unehrlich; dermassen fanatisch realitätsfremd sogar, dass es unmöglich ist, überhaupt einen Diskurs zu führen. Wenn jemand im Namen der Demokratie Parteien verbieten möchte, was kann man da noch sagen?
