VOX – Die Partei, die Spanien eine Stimme verleiht

Als ich am Rande einer großen Parteiveranstaltung mit einem VOX-Provinzabgeordneten aus Andalusien sprach und ihn danach fragte, warum seine Partei sich gerade diesen Namen ausgesucht hatte, klärte er mich auf. Es ginge darum die Stimme Spaniens zu sein, eine Stimme, die inmitten der Wehklagen der separatistischen Bewegungen, der kreischenden Feministen und der an den spanischen Pforten Europas bettelnden Migranten immer weiter verstummt. Nach 9 Jahren Parteiexistenz kann man sich hier mit Besonnenheit, aber auch mit ein wenig Stolz auf die Schulter klopfen. Die VOX ist zu einem Erfolgsmodell geworden.

Im Januar 2014 wurde die VOX auf einer Pressekonferenz von mehreren Gründungsmitgliedern vorgestellt, von denen heute nur noch ihr Parteichef Santiago Abascal eine tragende Rolle spielt. Da viele Mitglieder der Partei, ähnlich wie im Falle der AfD, aus den etablierten Parteien, vor allem der „konservativen“ PP (Partido Popular), entstammten und von dieser enttäuscht waren, begriff sich die Partei anfangs noch als Reformpartei und konservativere Abspaltung der PP. Man kritisierte die PP als zu moderat in Fragen wie traditionellen Werten, nationaler Einheit und wirtschaftlicher Freiheit. Wichtige Themen waren und sind von Anfang an die Ablehnung der Autonomiebestrebungen der Basken und vor allem der Katalanen, aber auch der Kampf für die traditionelle Familie.

Mit der Wahl Santiago Abascals zum Parteichef im September 2014 und dem Beginn der Flüchtlingskrise in Europa, integrierte die Partei jedoch den Kampf gegen die (illegale) Migration in ihre Agenda, was seitdem auch eines ihrer wichtigsten Anliegen ist. Außerdem öffnete man sich vermeintlich „rechtsradikalen“ Neumitgliedern, die ehemalige Mitglieder der Falange oder anderer rechter Bewegungen Spaniens waren, wie dem Parteivize Javier Ortega Smith. Bei den Parlamentswahlen 2015 und 2016 blieb man zunächst erfolglos, was sich jedoch bald ändern sollte.

Aufgrund der Verwerfungen durch die Katalonienkrise 2017, den für die PP schwerwiegenden Korruptionsskandal „Caso Gürtel“ 2018, den zunehmenden Ansturm von Migranten auf die spanischen Küsten und die Coronapolitik konnte die Partei bei zahlreichen Wahlen triumphieren und sogar im März 2022 die erste Regierungsbeteiligung auf regionaler Ebene vermelden. Große Gebiete in Kastilien, auf den Kanaren und in Südspanien konnten zu eigenen Hochburgen ausgebaut werden. Das spanische Volk begriff zunehmend, dass die genannten Krisen eine existenzielle Bedrohung für die Existenz des spanischen Staates sowie der inneren und wirtschaftlichen Sicherheit seiner Bürger darstellten.

Jedoch ist der Erfolg auch auf Veränderungen innerhalb der Partei zurückzuführen. Gründe für die Erfolgswelle sind ein deutlich geschärfteres Auftreten und damit eine klare Unterscheidbarkeit zur PP, eine konstante alleinige Führerschaft unter dem charismatischen Santiago Abascal sowie ein Ende der auch in Deutschland oft beklagten „Distanzeritis“.

Mit dem Schwinden der Abgrenzungstendenzen geht gleichzeitig ein immer größer werdendes Bewusstsein für ein starkes rechtes Vorfeld einher. Ebenso wie in Deutschland befindet sich dieses jedoch noch in den Kinderschuhen.  Da viele traditionell konservative Institutionen und Vereine, die sich noch nicht der pseudokonservativen PP angebiedert haben, durch die Franco-Zeit „vorbelastet“ sein oder gar falangistisches Gedankengut pflegen könnten, war es lange Zeit verpönt, sich diesen anzunähern. Glücklicherweise sind jene Elemente, die sich lieber als vorübergehende Protestpartei, die die PP wieder auf den richtigen Weg bringen sollte, nahezu gänzlich ausgesondert worden. Man wagt sich nun immer mehr, neue Felder zu bespielen. Parteichef Abascal geht jetzt sogar so weit, den Anführer der faschistischen Falange, José Antonio Primo de Rivera, öffentlich als Opfer des roten Terrors im spanischen Bürgerkrieg zu bezeichnen.

Somit konnte man damit beginnen langfristig eine metapolitische Offensive abseits des trägen Parlamentsbetriebs der Cortes zu planen. Ein erster Schritt wurde 2020 mit der Gründung der parteinahen Gewerkschaft „Solidaridad“ unternommen, welche sich am Vorbild der polnischen Solidarnosc orientiert. Damit wird der Versuch gestartet, die Schicht der Arbeiter und Angestellten den linkssozialistischen Gewerkschaften zu entreißen, die eine sehr wichtige Rolle in der spanischen Gesellschaft spielen. Gleichzeitig versucht man auch Einfluss auf die bestehenden kirchlichen Organisationen auszuüben, welche in Spanien mehrheitlich nicht dem Linksliberalismus verfallen sind und besonders in ländlichen Teilen großen Einfluss haben. Die Partei wagt hier also einen gemischten Ansatz, bestehend aus dem Einrammen neuer Pfeiler und dem Schmieden von Bündnissen mit altbewährten rechtskonservativen Institutionen.

Einen großen Vorteil gegenüber Deutschland besitzt die spanische Rechte darin, dass sie sich auf eine starke und relativ unbeschadete Tradition der spanischen Rechten seit den 1930ern berufen kann. Zweitens ist es den linksliberalen Elementen im Lande nur in den Großstädten gelungen, den „Marsch durch die Institutionen“ zu vollenden, während sie in kleineren Städten, ländlichen Gebieten und selbst in der Hauptstadt Madrid nur eine untergeordnete Rolle spielen. Was vielleicht den entscheidenden Unterschied zu Deutschland darstellt, ist das starke und stolze Bekenntnis der Spanier zur eigenen nationalen Identität. Selbst in den Unruheherden Baskenland und Katalonien steht die Mehrheit des Volkes fest zur spanischen Nation. Jede Bedrohung der Nation von Außen oder Innen wird daher deutlich sensibler wahrgenommen als im bundesrepublikanischen Deutschland.

Trotz der Unkenrufe ehemaliger liberalkonservativer VOX-Kader führt der neue ideologische und strategische Kurs, den die Partei seit etwa 2018 wagt, nicht zu Misserfolgen oder Ablehnung in der spanischen Bevölkerung. Selbstredend werden die Maßnahmen und Repressalien des geschwächten, aber immer noch starken linken Establishments immer radikaler. Doch die Wahlergebnisse der letzten Jahre geben Abascal und seinen Mitstreitern Recht. Rückschläge, wie die verlorene Wahl in Andalusien 2022, bringen sie nicht von ihrem Kurs ab. Spanien zeigt, dass attraktives, junges und selbstbewusstes Auftreten einer Partei und ihrer Vertreter unverzichtbar für ihren politischen Erfolg sind.