7 Dinge, die Merkel von den Sozialisten gelernt hat

Ist Angela Merkel ein sozialistisches U-Boot? Angesichts ihrer Politik der letzten zehn Jahre, gewinnt diese Verschwörungstheorie weiter an Gewicht. Woran kann man konkret festmachen, dass „IM Erika“ tatsächlich eine waschechte Sozialistin ist, die nach der Wende in den Strukturen des wiedervereinigen Deutschlands Karriere gemacht hat?

1. Zersetzung

Merkel versteht sich wie keine zweite Machpolitikerin darauf, ihre Gegner zu zersetzen. Egal ob innerparteilich oder im gesamten politischen Spektrum der BRD. Unter der Ägide Merkel wurde jegliche Kritik, jegliche feindliche Strömung, jegliche Opposition zuerst angefeindet, dann angegriffen und schließlich verschwunden. Momentan beißt sich das „System Merkel“ an der AfD fest – und wenn es so weiter geht, wird sich die jüngste und vielversprechendste Oppositionspartei bald verabschieden. So massiv, wie die Strategie die Zersetzung durch die Stasi in der DDR durchgeführt wurde, ist die aktuelle Gangart der BRD natürlich nicht. Viel mehr zersetzt ein „sanfter Totalitarismus“ Oppositionsgedanken bereits im Kopf oder im sozialen Umfeld. Da braucht es keine eingeschleusten „Zersetzer“, den Job übernehmen Arbeitskollegen und Familie.

2. Von Lenin lernen, heißt siegen lernen

Besonders bemerkenswert ist auch der Politikstil Merkels, die mit „Zuckerbrot und Peitsche“ regiert. Oder besser gesagt regelmäßig die Richtung wechselt. Dadurch bleibt sie unangreifbar und hält sich jegliche politischen Koalitionen offen. Merkel und die CDU sind ein Chamäleon, dass nach eigenen Bedürfnissen entweder in die eine oder die andere Richtung geht. Max Reinhardt zitierte zuletzt eine vollkommen unbeachtete Rede Merkels anlässlich des Henry-Kissinger-Preises:

„Ich habe schon in der DDR von Lenin gelernt: Zwei Schritte vorwärts, einen zurück – wenn es gut läuft; es kann auch mal umgekehrt sein. Aber wir alle betten uns in den Lauf der Geschichte ein.“

3. Alternativlos heißt immer totalitär

Dass eine CDU-Bundeskanzlerin so offen über ihre leninistische Sozialisierung spricht, ist definitiv neu. Es offenbart aber auch das Denken von Merkel: Zielorientiert, teleologisch, auf dem Weg zu etwas hin. Was das ist, wird sich womöglich bald zeigen. Dazu kommt der „eine Weg“, den Deutschland gehen muss, der sich in Merkels Mantra der „Alternativlosigkeit“ wiederfindet. Alternativlos werden totalitäre Systeme immer von sich selbst dargestellt; um Alternativen zu unterdrücken. Wer vor einem Problem steht und sagt, es gebe keine Alternativen, ist entweder strohdumm oder lügt zu seinen eigenen Gunsten. Dadurch entsteht ein Lösungsweg, der im inneren einen totalen und damit totalitären Anspruch innehat.

4. Propaganda

Entgegen ihrer Behauptungen, sie sei als FDJ-Sekretärin nur im Kulturbereich aktiv gewesen, war Merkel auch für Propaganda zuständig: „Während ihrer Tätigkeit an der Akademie der Wissenschaften der DDR war sie an ihrem Institut Funktionärin, beispielsweise von 1981 an als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda (Agitprop), was sie bis heute bestreitet.“

Das sagt zumindest Gunther Walther, Chef der FDJ-Gruppe am Akademie-Institut, an dem Merkel tätig war. Unsere Kanzlerin steht also ganz in der Tradition der sozialistischen Meinungsbeeinflussung.

5. Merkel hasst den Markt

Dem Ziel ordnet Merkel die Mittel unter. Energiewende, Migrantenaufnahme, Mindestlohn – das alles ist reine Planwirtschaft, die auf Knopfdruck umgesetzt wird. Der „Markt“ oder die Freiheit des Einzelnen, werden Merkels Politik untergeordnet und genau dieser Gedanke ist grundsozialistisch.

Besonders interessant ist Merkels Reaktion auf die sich anbahnende Wiedervereinigung 1989. Merkel war gegen die deutsche Einheit, sie wolle zwar Reformen, allerdings zu einem „demokratischen Sozialismus“. Warum soll man den scheiternden Sozialismus der DDR dem freien Markt des Westens vorziehen, wenn beide Optionen im Raum stehen? Richtig: Weil man ein Sozialist ist.

Wörtlich sagte Merkel angeblich: „Wenn wir die DDR reformieren, dann nicht im bundesrepublikanischen Sinn.“ Mit den neuen Entdeckungen über ihre DDR-Jahre konfrontiert, reagierte Merkel 2013: „Ich kann mich da nur auf meine Erinnerung stützen. Wenn sich jetzt etwas anderes ergibt, kann man damit auch leben.“ Wie bitte?

6. Entrismus

Der sogenannte „Entrismus“ ist eine Strategie der Trotzkisten, wurde später aber auch von weiten Teilen der modernen Linken adaptiert. Beim Entrismus handelt es sich um das oftmals anonyme Eindringen von Gruppierungen oder Strömungen in sogenannte Wirt-Organisationen, die von innen heraus unterwandert werden. Ziel der Unterwanderung ist das Durchsetzen der eigenen Ziele. Die Organisation ist nur das Vehikel, um politische Macht zu erlangen. Bekannt wurde beispielsweise der Entrismus die KAPD, einer linken Abspaltung der KPD. Die schafften es in den 1930er Jahren die SAPD (Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands) zu unterwandern und beeinflussen. Über Entrismus ist historisch betrachtet wenig bekannt: Wie auch? Schließlich vollziehen sich die Unterwanderungen jenseits der Bildfläche und nach einigen Jahren der Umstrukturierung ändert sich die Richtung der Wirts-Partei nach und nach. Aber Entrismus in der CDU? Haben wir nicht einfach nur eine ehrgeizige und machtgeile Bundeskanzlerin? Was viele nicht wissen: In der CDU steckt unglaublich viel SED.

In der Ost-CDU, die nach der Wende in der CDU aufging, wurden nach der ersten freien Wahl 1990 35 Stasi-Spitzel enttarnt. Bei der PDS, der Nachfolgepartei der SED, waren es gerade einmal 11. Sogar das Spitzenpersonal der CDU ist sozialistisch geprägt: Thüringer CDU-Ministerpräsidenten Josef Duchač, Dieter Althaus und Christine Lieberknecht waren Ost-CDU Mitglieder, ebenso wie Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Rainer Haseloff aus Sachsen-Anhalt. Dazu kommen dutzende „mittelschwere“ Politiker, die in der DDR ausgebildet wurden und heute in der CDU sitzen. Das Vermögen Ost-CDU, mehrere Millionen Euro, floss in die West-CDU. Zudem sind 135.000 Parteimitglieder in der West-CDU untergekommen. Von Aufarbeitung keine Spur.

Ironischerweise ist der Vorwurf der SED-Vergangenheit – Stichwort „Zersetzung“ – die schärfste Waffe der CDU gegen die LINKE. Dabei hat sie selbst auch Dreck und rote Vergangenheit am Stecken. Fassen wir zusammen: Personen, Gelder und Parteiapparate gehen nach der Wende in der West CDU auf – und 30 Jahre später macht die CDU unter einer FDJ-Sekretärin für Propaganda eine sozialistischere Politik, die man je für möglich hielt. Was ist „Entrismus“, wenn nicht dieser Vorgang? In diese Richtung argumentierte übrigens auch Hans-Georg Maaßen auf der „Fünften Vollversammlung der Schwarmintelligenz“ und deutete offen das Existieren einer sozialistischen Langzeitstrategie an. Vor einigen Jahren noch glasklare Verschwörungstheorie, mehren sich jetzt die Hinweise…

7. Wo ist eigentlich Merkel?

Vielleicht ist es dem ein oder anderen aufgefallen – oder eben nicht aufgefallen. Merkel wird von Jahr zu Jahr weniger präsent. Manchmal sieht und hört man Wochen oder Monate kein Lebenszeichen mehr von ihr. Warum sollte sie auch an die Öffentlichkeit gehen? Die alternde Frau, zuletzt von Zitteranfällen geplagt, mit einer lautstarken patriotischen Opposition, würde durch Auftritte nur an Zuspruch verlieren. Also versucht sie nur die nötigsten Besuche „ihrem Volk“ abzustatten. Ein ähnliches Verhalten war bei Josef Stalin zu beobachten.

Nach dem Krieg zog er sich mehr und mehr zurück und erschuf so eine Art lebendes Denkmal mit einem Mythos der Macht. Als er 1953 an einem Schlaganfall stirbt, traut sich niemand in sein Zimmer, da alle Angst haben, etwas Falsches zu tun.

Natürlich kann man Merkel nicht mit Stalin gleichsetzen, aber die Richtung ist eine ähnliche: Statt Dauerbeschallung, Rundreisen, Propaganda und Auftritten, ziehen beide aus dem Hintergrund die Fäden und verfestigen ihren Parteiapparat. Was in rechten autoritären Systemen eher die Ausnahme ist: Dort gibt es Zeremonien, Masseninszenierungen mit Prunk, Paraden und man versucht „Verbindung“ zwischen Volk und Führern zu schaffen.

Stalin ging den anderen Weg: „Willst du was gelten, mach dich selten“. Dimitri Wolkogonow schreibt in seiner Biographie über Stalin: „Mit dem Anwachsen seiner Popularität beschloss Stalin allerdings, dass sein Erscheinen vor dem Volk seltener werden sollte. Dies, so glaubte er, steigere die Bedeutung seiner Auftritte.“