Antifaschismus per Preisdekret: Isabella Webers autoritäre Wirtschaftsrezepte

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Als Isabella Weber Anfang Oktober in Berlin ihr neues Buch Antifaschistische Wirtschaftspolitik vorstellte, saßen SPD, Grüne und Linke einträchtig auf dem Podium. Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch fand den Ansatz „absolut richtig“, SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigte sich ebenfalls angetan. Selbst bei der Vergesellschaftung von Eigentum wurden Gemeinsamkeiten sichtbar.

Die Ökonomin Isabella M. Weber, bekannt geworden als Mitentwicklerin der Gaspreisbremse unter Wirtschaftsminister Robert Habeck, liefert der politischen Linken offenbar das ersehnte Wirtschaftsprogramm. Ihre Botschaft: Nicht die Regierungsparteien haben Deutschland wirtschaftlich heruntergewirtschaftet, sondern der Neoliberalismus. Weil wirtschaftliche Unsicherheit angeblich den Faschismus hervorbringt, soll nun mehr staatliche Wirtschaftslenkung die Demokratie retten.

Der große historische Auftrag entpuppt sich bei näherem Hinsehen als altbekannter Werkzeugkasten: Preisdeckel, Mietstopps, Übergewinnsteuern, Enteignungen und staatliche Produktionslenkung.

Die Verwechslung von Täter und Opfer

Webers Ausgangsthese: Die Marktwirtschaft habe existenzielle Bedürfnisse dem Profitstreben untergeordnet und damit Verarmung und politische Radikalisierung begünstigt. Dabei blendet sie einen entscheidenden Teil der deutschen Wirtschaftsgeschichte der vergangenen Jahrzehnte aus: die immer weiter ausgreifende Regulierung durch SPD, Grüne und CDU/CSU.

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