Neben der direkten Demokratie dürfte die Neutralitätspolitik der Schweiz der zweitberühmteste Politpfeiler des Landes sein. Ironischerweise droht der Neutralitätsdoktrin nun eine mehrheitliche Absage durch das Volk an der Urne, nachdem die Staatsführung selbst im Zuge des Ukrainekriegs die Neutralitätspolitik bereits massiv aufgeweicht hat. Für die Abstimmungen zur Neutralitätsinitiative Ende September sagen Umfragen bereits 55 % Nein-Stimmen voraus.
Die Vorlage würde bei Annahme Sanktionen grundsätzlich verbieten, und der Staat dürfte nur im Rahmen eines UN-Beschlusses Sanktionen gegen ein Land verhängen. Da der Urnengang so oder so weltweit Aufsehen erregen wird, bietet er einen guten Anlass, um sich die Neutralitätspolitik als Konzept grundsätzlicher anzusehen.
Neutralität: Politik für Kleinstaaten
Selbstgewählte Neutralitätspolitik ist zunächst einmal die beste Interessenvertretung eines Landes mit bestimmten Ausgangsbedingungen. Entscheidende Kriterien sind Lage, Grösse, Rohstoffe und die Beziehungen zu den Anrainerstaaten. Die Schweizer Neutralitätspolitik ist auf diesen Faktoren gewachsen. Das Staatsgebiet liegt günstig zwischen Alpen und Seen und ist für europäische Verhältnisse verhältnismässig klein. Rohstoffe gibt es praktisch keine, und durch die politischen Spannungen zwischen den Nachbarstaaten war ein neutrales Staatsgebiet als Pufferzone dazwischen sowohl in eigenem wie in fremdem Interesse.
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Stefan Thöny ist gelernter Forstwart und hauptberuflicher Schweizer. 2021 vollzog er einen Branchenwechsel in den Bereich „Irgendwas mit Medien“.
Während die einen in ihm einen bürgerlichen Demokraten erkennen, wittert die Antifa eine obskure Form von alpinem Turbo-Faschismus. Er selbst würde sich schlicht als wirklich netten, jungen Mann bezeichnen. Die haltlosen Vorwürfe von links kaschiert er online mit einer Inszenierung als Mann von Welt, was vor einer malerischen Alpenkulisse nicht immer authentisch rüberkommt. Die KRAUTZONE warb ihn verzweifelt an, damit jemand aus dem besseren Deutschland der Bundesrepublik erklären kann, was sie alles falsch macht.
Ich vermisse bei den Diskussionen um die Neutralität und die bisher daraus folgende Unabhängigkeit der Schweiz den für mich wesentlichsten Grund für das bisherige Wohlergehen und die Kriegsvermeidung dieses kleinen wunderschönen Landes: Es ist DER Parkplatz für (Rücklage-)Vermögen vieler Mächtiger dieser Welt für den Fall, wo sie mal Macht bzw. Job einbüßen sollten.
Deswegen haben sie mit ihrem Einfluß immer dafür gesorgt, daß dem Land von außen nichts geschehen ist. Die Schweizer wären sehr dumm das aufzugeben und sich einzubilden nur ihre – sicher tatkräftige – Armee würde diesen Schutz gewährleisten. Die deutsche Wehrmacht z.B. hatte die langen bergigen Küsten Norwegens und des Balkans erfolgreich besetzt und die Schweiz war von dieser Militärmacht nach Sieg über Frankreich umringt – niemand hätte sie von der Besetzung der Schweiz abgehalten, wenn die Nazis das für sinnvoll gehalten hätten…