Es ist immer erfreulich, wenn zwei Ökonomen zum selben Ergebnis kommen. Es geschieht selten genug. Wie sie allerdings dorthin gelangen, ist nicht unerheblich, denn wenn der Gedankengang, den sie eingeschlagen haben, nicht übereinstimmt, ist die Gefahr doch groß, dass die Übereinstimmung ein bloßer Zufall ist und die beiden Ökonomen bald schon wieder heillos zerstritten wären. Aus diesem Grund kann ich die postkeynesianische Argumentation eines Heiner Flassbeck, wonach der Staat sich verschulden müsse, um die Nachfrage zu stabilisieren, die jüngst auch in diesem Magazin vertreten wurde, so nicht stehen lassen. Meine Antwort erfolgt in mehreren Etappen.
Zunächst muss man jedoch das Verbindende hervorheben. Es ist vollkommen richtig, wenn mein Freund Youri Kofner schreibt, dass man dem Karnevalsverein, der in Deutschland die Regierung stellt, unter keinen Umständen weitere Mittel in die Hand geben darf, seien sie steuer- oder schuldenfinanziert, denn sie würden ja doch nur verbrannt: in der Ukraine, im Kampf gegen „Rechts“ oder in der selbstzerstörerischen Energiewende. Es ist ferner richtig, dass Infrastrukturelemente wie Brücken, Stromleitungen oder Seehäfen Produktivkräfte darstellen (wenn auch nicht unbedingt im Sinne Friedrich Lists), für die dem Staat eine Erhaltungspflicht obliegt, solange er sie betreibt. Es gibt keinen zwingenden Grund, dass er sie betreibt, aber wir wollen jetzt mal nicht zu grundsätzlich werden. Diese Erhaltungspflicht haben alle deutschen Regierungen in den letzten Jahrzehnten sträflich vernachlässigt, wie sie auch sonst alles haben verkommen lassen, was den Deutschen einmal gut und teuer war. Und ja, das Grundproblem bestand zum Teil auch immer darin, dass die Staatsausgaben viel zu sehr auf Konsum ausgerichtet waren (Rentenzuschüsse, Sozialhilfe, Asylindustrie) und daher für Investitionen weniger Spielraum blieb, doch das Problem bestand auch darin – und hier beginnt der Dissens –, dass die Investitionen, die der Staat tätigte oder förderte, regelmäßig die falschen waren.
Dieser Artikel geht weiter.
Für PLUS-Abonnenten.
Krautzone PLUS
✔ Schon ab monatlich 4 Euro
✔ Jederzeit kündbar (je nach Plan)
✔ Mit der Digitalausgabe kombinieren
Der gebürtige Badener und Berlin-Immigrant Hendrik Hagedorn ist Diplom-Physiker und promovierter Ökonom. Als Kenner der „Österreichischen Schule“ kann er nicht nur behaupten, sondern auch beweisen, dass Sozialismus nicht funktionieren kann. Dass dies noch eines Beweises bedürfen könnte, wundert ihn jedoch jeden Tag aufs Neue, wenn er einen Fuß vor seine Tür setzt.