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Der Wahlkampf in Thüringen beginnt

10. April 2024
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Im September steht die Wahl zum Landtag in Thüringen an, und in den kommenden Tagen geht der Wahlkampf los. Noch bevor es richtig beginnt, steht AfD-Landeschef Björn Höcke wieder im Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit: Gleich wegen drei Punkten steht der seit Jahren als Bösewicht der Nation aufgebaute ehemalige Gymnasiallehrer in den Schlagzeilen. Da ist einmal das Verfahren gegen ihn aufgrund der während einer Wahlkampfveranstaltung gebrauchten Parole „Alles für Deutschland“, die schon die nationalsozialistische SA benutzt hat.

Dass das den wenigsten Menschen überhaupt bekannt beziehungsweise bewusst ist, kümmert die Staatsanwaltschaft wenig – der Geschichtslehrer habe es absichtlich so verwendet. Dass der SA-Bezug durch das in der Rede Höckes verwendete Trikolon „Alles für die Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ nicht gegeben ist, lässt die Anklage außer Acht. Darüber, dass Höcke sich nun am 18. April dafür vor Gericht verantworten soll, ließ er sich auf der Plattform Twitter/X in einem Post aus – und zwar auf Englisch, womit wir beim zweiten Ereignis wären.

Der Tweet ging viral: Mittlerweile wurde er über eine Million Mal gesehen und über 11.000 Mal gelikt. Seit einiger Zeit verfassen einige Twitter-Nutzer aus dem rechten Umfeld der Reichweite wegen auf Englisch, wodurch Björn Höcke das erreichen konnte, was Martin Sellner schon vor ein paar Wochen gelang: die Aufmerksamkeit des Plattformchefs Elon Musk auf sich zu ziehen. Mit der simplen Frage „What did you say?“ antwortete er Höcke.

Nun, ich bin gewiss kein blinder Musk-Fanboy und sicherlich auch nicht der Auffassung, dass diese kleine Konversation zu irgendetwas Realpolitischem führen wird, aber dennoch – der positive Effekt war, in mehrerlei Hinsicht, dieser: Einerseits versteht nun auch das Ausland so langsam, was im deutschsprachigen Raum und vor allem in der BRD so vor sich geht und wie absurd die Unterdrückung der rechten Opposition ist, andererseits drehen die linken Medienmacher aufgrund der Höcke-Musk-Begegnung vollkommen frei. Eine der absurdesten Reaktionen brachte die ZDF-Moderatorin und ‑Journalistin Dunja Hayali vor, als sie meinte, Twitter sei deswegen „kaputt“, und aufgrund des Veröffentlichungsdatums eines Tesla-Produkts am 8. August Musk die Benutzung von NS-Codes vorwarf.

Linke haben seit eh und je die Ansicht, dass ausgerechnet Musk eine Art Kryptofaschist sei – wie auch immer man darauf kommen mag. Die heftige Gegenreaktion des linken Medienkartells hat der Sache auf jeden Fall erneut Aufwind gegeben, allein deswegen kann man hier von einem kleinen sogenannten metapolitischen Erfolg ausgehen.

Als Drittes steht nun der Auftakt des Thüringer Wahlkampfs an: Ein TV-Duell am Donnerstag soll zwischen Höcke und dem CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt stattfinden; übertragen wird der Spaß von Welt TV – also von der unionsnahen Springer-Presse. Die Linken reagierten äußerst angespannt und giftig auf das Ereignis: Die „Kritik“ reichte von einer Boykottkampagne der SPD – man solle doch lieber „Germany’s Next Topmodel“ schauen, heißt es in einem Spruch von der Unter-zehn-Prozent-Partei der Sozialdemokraten – bis hin zu einer bewussten Bedienung des Schuldkultes, als man darauf aufmerksam machte, dass das Datum dasselbe sei wie der Jahrestag der Befreiung des thüringischen Konzentrationslagers Buchenwald – und natürlich damit gleichzeitig unterschwellig dem Sender Welt TV vorwarf, dieses Datum mit voller Absicht so gewählt zu haben.

Dass der (noch) amtierende Ministerpräsident nicht eingeladen wurde, empfand man auf linker Seite ebenfalls als eine gewisse Anmaßung – dabei ist Ramelows Partei gerade mal auf dem dritten Platz in den aktuellen Umfragen. Die Linken sehen so langsam ihre Felle wegschwimmen, zumindest in Thüringen, und sie bekommen zu spüren, wie sich das anfühlt. Und auch die CDU dürfte keine ruhigen Nächte vor der Wahl haben. Zwar wird das TV-Duell vermutlich so eingerichtet sein, dass man alles versucht, auch in der Moderation, die CDU besser dastehen zu lassen – schließlich reden wir hier immer noch von der Springer-Presse –, aber es bleibt zu erwarten, dass Höcke hier eine seiner Glanzstunden gelingen könnte. Hoffen wir es mal. Auch wenn mir das Demokratiespektakel fremd ist, die Show in Thüringen und den anderen mitteldeutschen Bundesländern will ich nicht missen. Und wie schön wäre es doch, die dummen Gesichter der politischen Gegner zu betrachten, wenn der beste Fall am 1. September einträte?

Fridericus Vesargo

Aufgewachsen in der heilen Welt der ostdeutschen Provinz, studiert Vesargo jetzt irgendwas mit Musik in einer der schönsten und kulturträchtigsten Städte des zu Asche verfallenen Reiches. Da er als Bewahrer einer traditionsreichen, aber in der Moderne brotlos gewordenen Kunst am finanziellen Hungertuch nagen muss, sieht er sich gezwungen, jede Woche Texte für die Ausbeuter von der Krautzone zu schreiben. Immerhin bleiben ihm noch die Liebesgrüße linker Mitstudenten erspart…

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