Generalstreik am 8. Januar?

Generalstreik – was für ein Wort! Was für eine Wucht! Michel lässt den Schraubenschlüssel fallen und reiht sich in die lange Demo ein, die vor den Werkshallen vorbeizieht in Richtung Hauptstadt. Wütende Parolen aus Millionen Kehlen, Plakate, Banner, Fäuste… So läuft das doch, oder? Ich weiß es ehrlich gesagt nicht – Demonstrationen habe ich schon erlebt, aber einen Generalstreik? Den gab es in der nachkriegsdeutschen Geschichte lediglich 1948 im Zuge der kurzfristigen Teuerschocks nach der Währungsreform. Heutzutage erinnert man sich an diese kurze, aber heftige Episode gar nicht mehr. Der langfristige Erfolg der Währungsreform und die Wirtschaftswunderzeit versöhnten die Westdeutschen rasch und nachdrücklich mit der Erhardschen Wirtschaftspolitik. Aber es verweigerten am 12. November 1948 immerhin über neun Millionen Beschäftigte die Arbeit – das war eine Streikbeteiligung von satten 79 Prozent!

Mit Abstrichen kann auch der Volksaufstand in Berlin am 17. Juni 1953 als Generalstreik eingeordnet werden. Im Gegensatz zum westdeutschen Streik von 1948 handelt es sich hierbei um ein Ereignis mit bleibender Symbolkraft – der 17. Juni war nicht umsonst bis 1990 gesetzlicher Feiertag in der Bundesrepublik. Aber auch dieser Tag gleitet in der späten Republik ins Dämmerreich des Vergessens, denn hier stimmen die ideologischen Vorzeichen nicht: Das Volk hatte die Schnauze voll vom sozialistischen Unterdrückungsapparat, der, anders als in Westdeutschland, den deutschen Fleiß nicht zu schätzen wusste und – typisch für Planwirtschaften – wertvolle Arbeitskraft in wertlose Scheiße transformierte. Der Streik ging aber noch tiefer, die Forderung der Demonstranten war unter dem Strich: ein vereintes, freies Deutschland. Deswegen, liebe Kinder, habt ihr darüber nichts in der Schule gelernt.

Jedenfalls gab es seit diesen beiden kollektiven Erhebungen keinen Generalstreik mehr in Deutschland. Es gab große Demonstrationen: Etwa 1983 die Friedensdemo im Bonner Hofgarten oder die Montagsmärsche in der DDR – in Leipzig gingen etwa am 6. November 1989 ganze 500.000 Demonstranten auf die Straße, was im Angesicht einer repressiven Staatsmacht wirklich beachtlich ist. Aber all diese Streiks waren nicht mit der kollektiven Niederlegung der Arbeit verbunden.

Am kommenden Montag, dem 8. Januar, wurde ausgehend von den derzeit streikenden Bauern ein Generalstreik angekündigt, dem sich in der Zwischenzeit wohl auch Lokführer, Spediteure und Ärzte angeschlossen haben. Die Meldungen der Systemmedien reichen von Zurückhaltung bis hin zum streberhaften Verweis darauf, dass Generalstreiks vErBoTeN sind. In unseren Gefilden raunt man sich Verheißungsvolles über das Ereignis zu, aber ich bin ehrlich gesagt etwas skeptisch, und das hat folgende Gründe:

1. Deutsche sind nicht gerade die Meister des Organisationswesens, und mir ist ein Rätsel, woher der entgegengesetzte Ruf kommt. Weder trenden derzeit „#Generalstreik“ oder ähnliche Rauten auf Twitter, noch sieht man in den sozialen Netzwerken oder gar an Laternenpfählen aussagekräftige Aufrufe, Plakate oder dergleichen. Ich sehe einfach keine propagandistische Welle, die das Ganze ankündigt.

2. Die Regierung versucht mit allerlei Zugeständnissen, die Bauern zu befrieden. Denn das muss man unseren Landwirten lassen: Sie haben Power auf die Straße gebracht. Ende letzten Jahres walzte eine Traktordemo an mir vorbei, das hat bei mir und anderen Beobachtern Eindruck hinterlassen. Irgendwie hat es auch etwas Ironisches, dass ausgerechnet der marginalste aller Wirtschaftssektoren den bisher brachialsten Widerstand gegen die Ampelpolitik auffährt. Aber wie gut ist dieser Widerstand organisiert? Können sich die Bauern auf die Führer ihrer Verbände verlassen? Oder verflüchtigt sich alles, weil die Bundesregierung eine Fünf-Cent-Subventionierung verspricht?

3. Die Niederlegung der systemrelevanten Arbeit wird sich, wenn wirklich konsequent durchgezogen, am Montag für die meisten Deutschen bemerkbar machen. Wenn Busse und Bahnen stillstehen, Supermarktregale leer bleiben, Autobahnen blockiert werden und Arztpraxen ihre Türen verrammeln, dann wird das kaum unbemerkt bleiben. Aber wird sich diese passive Bestreikung auch mit einer aktiven Bestreikung verbinden? Werden wir am Montag oder den Tagen danach wirkliche Massen auf der Straße sehen? Oder wird auf einen halbherzigen Streik am Montag ein routiniert geschäftiger Dienstag folgen?

Nicht, dass wir uns falsch verstehen: Ich bin beeindruckt von dem Donnerwetter, das sich seit dem ausgehenden letzten Jahr zusammenbraut, und es ist nicht zu übersehen, dass es für viele, viele Deutsche mittlerweile um alles geht. Das war 2015 nicht der Fall. Aber Zeit und Platz für Distanzierungen ist ja anscheinend wieder genug. Michel springt erst mal über das Stöckchen und zieht noch brav eine Fahrkarte, bevor er die Faust ballt. Wieso? Vielleicht, weil das einfach deutsch ist.

Apropos deutsch: Es ist endlich so weit, unsere Hoffnungen wurden erfüllt, unsere Gebete erhört. Die Werteunion spaltet sich von der CDU ab und will neue Partei werden. Für alle Deutschen da draußen, denen es reicht. Die noch gesunden Menschenverstand haben. Die nicht rechts sind, sondern rechtens. Eine Partei für Konservative, denn „konservativ“, das kommt aus dem Lateinischen, von „conservare“, was „erhalten“ bedeutet. Und das ist wichtig in einer Zeit und in einem Land, in dem die Wokefaschisten durchdrehen: Innehalten, vernünftig bleiben und an den Werten orientieren, für die noch ein Dr. Helmut Kohl stand. Der wäre heute sicherlich Nazi! Dabei war er ein wahrer Linker. Oder so ähnlich.

Mit Sicherheit, 2024 wird ein gutes Jahr.