Hetzkampagne gegen Helferich – Springt die AfD über das Stöckchen?

Der Kulturkampf ist eröffnet. Jetzt trifft es einen Abgeordneten, der seit Jahren an der Front gegen den woken Zeitgeist ankämpft. Kurz nachdem die „Zeit“ dem bis dahin anonymen YouTuber „Clownswelt“ aufgelauert hat, will der „Spiegel“ nun den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich mit einem vermeintlichen E-Mail-Leak belasten. Was an den Vorwürfen dran ist (1.), was das Ganze mit dem Kulturkampf zu tun hat (2.) und wie die AfD diesen Kampf schneller verlieren kann, als ihr lieb ist (3.).

1. Die „neuen“ Vorwürfe gegen Matthias Helferich

Matthias Helferich ist Bundestagsabgeordneter der AfD aus Dortmund. Bei den vorgezogenen Neuwahlen zog er bereits zum zweiten Mal in den Deutschen Bundestag ein. Neu ist, dass er nun auch in die AfD-Bundestagsfraktion aufgenommen wurde. In der zurückliegenden Legislatur machte er als fraktionsloser Abgeordneter mit Reden in Talahon-Montur oder mit dem Fucken-Meme von sich reden.

Warum fraktionslos? Weil Helferich sich bei der Aufstellung der Kandidaten für den Bundestag 2021 nicht von einem Parteikollegen erpressen ließ, gab dieser im Nachgang jahrealte private Chatnachrichten zwischen ihm und Helferich an die Presse. Darin bezeichnete sich der Dortmunder Abgeordnete als „das freundliche Gesicht des NS“. Für die Presse ein gefundenes Fressen, um den AfD-Mann als überzeugten Nationalsozialisten darzustellen.

Was sie dabei gerne verschwieg: Helferich hatte diese Bezeichnung scherzhaft von Linken übernommen, die ihn so tituliert hatten. Die Beschreibung „das freundliche Gesicht des NS“ war also kein Ausdruck tiefer Überzeugung, sondern der schwarzhumorige Umgang mit linken Diffamierungen. Um die Bundestagsfraktion aus diesem Sperrfeuer herauszuhalten, entschied sich Helferich, der Fraktion zunächst nicht beizutreten.

Nach den vorgezogenen Neuwahlen nahm man Matthias Helferich mit in die Bundestagsfraktion auf und ermöglichte ihm einen Sitz in dem von ihm favorisierten Ausschuss für Kultur und Medien. Eine Entwicklung, die dem „Spiegel“ gar nicht zu gefallen scheint, wähnte man Helferich doch wahrscheinlich durch die medialen Angriffe schon so gut wie aus dem Spiel genommen. So heißt es in dem Artikel:

„Ausgerechnet Helferich soll nun also in einem Ausschuss des Bundestages kontrollieren, welche kulturellen Projekte und Institutionen die Bundesregierung fördert.“

Deswegen warten die „Spiegel“-Journalisten nun mit einem vermeintlichen E-Mail-Leak auf und präsentieren Zitate, die aus E-Mail-Dokumenten aus Helferichs Zeit bei der Bonner Burschenschaft Frankonia zwischen 2014 und 2016 stammen sollen. Sie sollen die eindeutig nationalsozialistische Gesinnung des AfD-Abgeordneten beweisen. Verifizieren lässt sich davon nichts. Matthias Helferich sagt dazu in einer Stellungnahme: 

„Mir sind diese Mails persönlich nicht bekannt […] Der ‚Spiegel‘ ist nicht bereit, mir die vermeintlichen Mails im Original offenzulegen.“

Darüber hinaus bringt der „Spiegel“ Helferich mit jemandem in Verbindung, der in einer Chatgruppe mit NS-Anspielungen und Grenzüberschreitungen kokettiert. Er habe behauptet, Helferichs Angestellter zu sein. Dass das gelogen ist, weist Helferich dem „Spiegel“ noch vor Veröffentlichung des Artikels mit offiziellen Dokumenten der Bundestagsverwaltung nach. Den Journalisten scheint das egal zu sein; sie benötigen die Verbindung – und stellen den Zusammenhang trotzdem her. Dass ihnen offizielle Dokumente als Beweis des Gegenteils vorgelegt wurden, erwähnen sie nicht.

2. Alles Mittel des Kulturkampfes

Seriöser Journalismus sieht anders aus. Doch darum ging es bei dem Bericht nie, sondern darum, einen Abgeordneten aus dem parlamentarischen Rennen zu nehmen, der seit Jahren die Notwendigkeit des Kulturkampfes erkannt hat. Denn Wahlerfolge sind nichts ohne ein gesellschaftliches Fundament. Es geht um die Deutungshoheit über Begriffe und Ideen.

Der Soziologe Max Weber beschreibt das mit dem Unterschied zwischen Macht und Herrschaft. Macht ist demnach die Möglichkeit, in sozialen Beziehungen den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen. Zur Herrschaft wird Macht, wenn sie von den ihr Unterworfenen bejaht und anerkannt wird. Es geht also darum, politische Ideen auf eine Weise zu präsentieren, dass sie Anklang im Volk finden und dort nicht nur kurz verweilen, sondern Wurzeln schlagen.

Remigration ist eine solche Idee. Eine, die das Selbsterhaltungsbewusstsein eines Volkes ausdrückt. Und genau deshalb ist sie für den linken Zeitgeist so gefährlich. Sie bietet eine Alternative, einen Ausweg aus der aktuellen Situation an. Aus diesem Grund richten Politik und Medien ihre Anstrengungen seit Jahren darauf, diese und andere Ideen rechtlich, sozial und ethisch unmöglich erscheinen zu lassen. Und deswegen schmerzt es den „Spiegel“, dass mit Matthias Helferich einer der Remigrations-Vorreiter nun im für den Kulturkampf so wichtigen Ausschuss für Kultur und Medien sitzt.

3. Wie die AfD verlieren kann

Aus AfD-Kreisen vernimmt man, dass der Landesvorstand der AfD NRW – dem Heimatverband von Helferich – nun 10.000 Euro für Anwälte ausgeben will, um Helferich aus der Partei auszuschließen. Statt also Zeit und Mittel in den Kampf gegen den linken Zeitgeist zu stecken, scheint man auf das falsche Spiel der Medien hereinzufallen oder – was noch schlimmer wäre – es bewusst mitzuspielen.

Eine solche AfD, die sich der linken Deutungshoheit ergibt, scheint auch für den Wähler kaum eine Alternative zu sein. So erzielt die AfD NRW in Umfragen nach dem Landesverband Hamburg das bundesweit schlechteste Ergebnis mit lediglich 13 Prozent. Partei und Bundestagsfraktion sind gut beraten, diesem Negativbeispiel nicht zu folgen.