„Unter Beobachtung“ – Eine Dokumentation klärt über den VS auf
Als der Journalist und YouTuber Boris von Morgenstern mit den Arbeiten an der Dokumentation „Unter Beobachtung“ begonnen hat, dürfte er kaum geahnt haben, wie…
Ideologische Richter auf Bestellung
Die Debatte um die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts steuert auf eine Klimax zu, deren Verlauf sich bereits angedeutet hat. Nachdem die CDU zu Beginn des…
Kommen bald Strafen für Solaranlagen?
Müssen Besitzer von Solaranlagen künftig Strafe für den Strom bezahlen, den sie ins Netz einspeisen? Genau das schlägt ein aktuelles Diskussionspapier der Bundesnetzagentur vor.…
Ist das „COMPACT“-Urteil ein trojanisches Pferd?
Die gute Nachricht zuerst: Das „COMPACT-Magazin“ hat über das verbotswütige Innenministerium triumphiert. Mit dem jetzigen erst- und letztinstanzlichen Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht Faesers Verbotsverfügung…
Komfort, Kontrolle, Konformität
„Sinnlose Worte, sinnlose Worte, sinnlose quälende Worte“, sagte Mrs. Bowles.„Komm, wir wollen wieder lachen, du darfst jetzt die »Familie« [Fernsehsendung, Anm. d. Red.] anstellen.“…
Berufsverbot für John Hoewer
Ich habe hier bereits über den politischen Einfluss auf die Wahl der Verfassungsrichter, die politische Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften und das zwielichtige Spiel des Bundesamtes…
