Seit sechs Monaten sitzt unser Kolumnist Shlomo Finkelstein hinter Gittern. Er ist Verfolgter, Verurteilter und Gefangener eines Systems, das seine Funktionalität nur noch in der Abstrafung rechter Dissidenten unter Beweis stellen kann. Vor Kurzem bemängelte der amerikanische Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz den eklatanten Verfall der demokratischen Kultur in den europäischen Staaten. Die Empörung, vor allem von Seiten der Bundesregierung und der ihr hörigen Presse, war gewaltig.
Man könnte es also für eine konzertierte Aktion halten, dass kurz nach der Sicherheitskonferenz eine amerikanische Dokumentation hohe Wellen schlug, in der das perfide Zensurregime, das sich in Deutschland längst etabliert hat – und zu dessen Opfern nicht nur Shlomo Finkelstein zählt –, unter die Lupe genommen wird. Nicht nur beim amerikanischen Betrachter verhärtet sich der Eindruck, dass Deutschland kein freies Land mehr ist. Unter dem Vorwand des Bullshit-Begriffs „Hasskriminalität“ erleiden so gut wie ausschließlich jene Repressionen, die ihre Stimme gegen die Regierung oder den Zeitgeist erheben. Deutschen hingegen ihre Kultur abzusprechen, sie zur „Köterrasse“ zu deklarieren oder öffentlich zu wünschen, dass „Bomber-Harris“ wieder seine tödliche Last auf die deutsche Zivilbevölkerung abwerfen möge – das alles ist von dem schlechten Witz namens Meinungsfreiheit gedeckt.
Ein Jahr Knast hat man Finkelstein aufgezwungen, eine frühzeitige Entlassung ist nicht in Sicht. Gut, mag man sich denken, sechs Monate hat er auf der einen Backe abgesessen, die restliche Zeit schafft er auf der anderen. Leicht gesagt! Unser Kolumnist ist kurz vor seiner Verhaftung Vater geworden. Der Staat, der sich gegenüber kriminellem Abschaum nicht selten generös und verständnisvoll zeigt, nimmt hier also wegen regelrechter Bagatelldelikte die bewusste Zerstörung einer jungen Familie in Kauf.
Shlomo kann daran im Moment nichts ändern – er muss durchhalten. Aber vielleicht fällt ihm die Trennung von seiner Familie leichter, weil er weiß, dass er da draußen Tausende Freunde und Anhänger hat, die ihn nicht vergessen. So hat sich etwa Naomi Seibt via Twitter/X direkt an Elon Musk gewandt und eine Nachricht von Shlomo veröffentlicht, in der sich dieser direkt an Vizepräsident JD Vance richtet.
Drei Sachverhalte hätte man sich vor zehn Jahren nicht vorstellen können: Die Einknastung eines YouTube-Bloggers in Deutschland „for Memes“. Die Maßregelung des deutschen Zensurregimes durch die Amerikaner. Die breite Welle an Solidarität innerhalb einer rechten Opposition, die sich etwa seit einer Woche unter #freeshlomo“ auf Twitter/X organisiert.
Zwei dieser drei Sachverhalte geben Grund zur Hoffnung. Man kann nur hoffen, dass Shlomo diese auch in den kommenden sechs Monaten nicht verliert. Er hat da draußen eine Menge Freunde, die auf ihn warten.
